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IHRE WAHL PRO BAMMENTAL

 Weihnachtsgrüße 2015

 

 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein arbeitsreiches Jahr geht zu Ende, in dem es unserer Verwaltung in einvernehmlicher Zusammenarbeit mit dem gesamten Gemeinderat wieder gelungen ist, umfangreiche Projekte abzuschließen und neue Maßnahmen zur Weiterentwicklung unserer Gemeinde in die Wege zu leiten. Wir als unabhängige Wählervereinigung werden uns auch im nächsten Jahr diesen Herausforderungen mit Engagement stellen. Weiterhin werden wir uns für unsere Bürger mit Toleranz, Sachverstand und in fairer Weise einsetzen. Für Ihre Unterstützung danken wir Ihnen herzlich. Sie ist für unsere Wählervereinigung sehr wichtig und macht unsere konsequente und konstruktive Arbeit erst möglich. 

Ebenfalls bedanken wir uns bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, des Bauhofes, den Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehr und den Helfern unseres Heimatmuseums für ihren Einsatz und die gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr. Ein ganz besonderer Dank gilt all denjenigen, die durch ihr unermüdliches ehrenamtliches Engagement die zahlreichen Vereine und Gruppierungen in Bammental „am Leben erhalten“, und so einen wertvollen Beitrag zum Gemeinwohl unserer Gemeinde leisten.

Die Vorstandschaft der unabhängigen Wählervereinigung PRO BAMMENTAL wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein gesegnetes Weihnachtsfest, alles Gute, Gesundheit und Gottes Segen für das neue Jahr 2016.                                                                  W.Z.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei uns steht der Bürger im Mittelpunkt unserer Politik.

unabhängig 

sachbezogen  

bürgernah

Die Kandidaten und Kandidatinnen der parteiunabhängigen Wählervereinigung PRO BAMMENTAL, stellen sich nochmals am Samstag, 24.05.2014, ab 10 Uhr, am Rathaus persönlich vor. Hierzu laden wir alle Bürger und Bürgerinnen herzlich ein, an unserem Informationsstand über unsere Kandidaten und Kandidatinnen zur Kommunalwahl, sich zu informieren.

 

Wir orientieren uns an  keiner Parteiideologie, sondern suchen nach den besten Sachlösungen,

Wir sind keine Partei und doch kommunalpolitische Kraft und die Alternative zur Parteienlandschaft,

Wir fördern die Vereine und die bürgerliche Eigeninitiative,

Wir stellen nicht Prinzipien, sondern die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt unserer Beratungen und Entscheidungen,

·         richten unsere Forderungen am finanziellen Spielraum der Gemeinde aus,

·         lehnen die weitere Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung ab,

·         haben stets ein offenes Ohr für Ideen, Wünsche und Sorgen der Bürger.

Wir sind unabhängige Bürger(innen), die unseren Heimatort gut kennen und voranbringen wollen. Kommen Sie und vergleichen Sie. Vergleichen Sie unsere Argumente und Aussagen mit denen der anderen politischen Gruppierungen. Wir stehen zu unseren Versprechen auch nach der Wahl. Das haben wir seit unserem Einzug in den Gemeinderat 2004 zu Genüge bewiesen.

Worin wir unsere Aufgaben in den nächsten Jahren sehen, haben wir in den Medien und unseren beiden Flyern ausgiebig aufgezeigt.    

Wir freuen uns, Ihnen an dieser Stelle unsere 18 Kandidaten nochmals vorstellen zu dürfen, die ein breites Spektrum von Fachwissen und Erfahrung über Berufe und Altersgruppen bieten. Mit unserer Liste decken wir alle Bereiche von der Kleinkindbetreuung bis zu Finanzfragen ab.

 

 

1.    Kirchner, Marc, Projektleiter, Gemeinderat

2.    Rudolf, Frank, Kfz-Mechaniker

3.    Ziegler, Jolanta, Krankenschwester/selbst. Kosmetikerin

4.    Dimitriou, Fotis, Gymnasiallehrer/stellvertr. Internatsleiter

5.    Ziegler, Wolfgang, Dipl.Finanzwirt (FH), Gemeinderat

6.    Waxmann, Marc-Andre, Verwaltungsfachangestellter

7.    Wagener-Doric, Britta, Krankenschwester

8.    Zimmermann, Larry, Unternehmer

9.    Kirchner, Anne, med.-techn. Assistentin

10. Senf, Karsten, kaufm. Angestellter

11. Weilemann, Elfriede, Rentnerin

12. Ziegler, Andreas, Angestellter

13. Dimitriou, Sofia, Erzieherin

14. Vogel, Thomas, Fahrlehrer

15. Haller, Eberhard, Sicherheitsbeauftragter i.R.

16. Lichtenberger, Martina, Physiotherapeutin

17. Schuldes, Marion, Oberstudienrätin

18. Ziegler, Michael, selbst. Getränkehändler

 

Sie entscheiden mit Ihren Stimmen über die Fortentwicklung unseres Heimatortes. Wählen Sie uns deshalb in den Gemeinderat.

Liste 3 – PRO BAMMENTAL ! 

Verteilen Sie Ihre18 Stimmen auf unsere Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste 3.                                                                                                                                       

 IHRE WAHL PRO BAMMENTAL

  

Die Kandidaten/innen der unabhängigen Wählervereinigung PRO BAMMENTAL stellen sich wieder am Samstag, 17.05.2014, ab 10.00 Uhr, am Rathaus persönlich vor. Treffen Sie uns. Wir stellen uns Ihren Fragen und wollen Ihre Meinung zur Ortspolitik wissen. Auch Fragen zur Wahl selbst eantworten wir gern. 

 

Bei uns steht der Bürger im Mittelpunkt unserer Politik.

 

·         Wir orientieren uns nicht  an einer Parteiideologie, sondern suchen nach den besten Sachlösungen,

·         sind keine Partei und doch kommunalpolitische Kraft und die Alternative zur Parteienlandschaft,

·         fördern die Vereine und die bürgerliche Eigeninitiative,

·         stellen nicht Prinzipien, sondern die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt unserer Beratungen und Entscheidungen,

·         richten unsere Forderungen am finanziellen Spielraum der Gemeinde aus,

·         lehnen die weitere Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung ab,

·         haben stets ein offenes Ohr für Ideen, Wünsche und Sorgen der Bürger.

 

Wir wollen unsere Gemeinde weiter nach vorne bringen. Dazu bieten wir Ihnen 18 kompetente Kandidatinnen und Kandidaten für unseren Gemeinderat. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten stammen aus unterschiedlichster Herkunft, unterschiedlichsten Bereichen und Altersgruppen. Sie engagieren sich in verschiedenen Vereinen und Verbänden. Sie sind   erfahrene Kommunalpolitiker aber auch Neu - und Quereinsteiger. Unsere Liste für den Gemeinderat steht für Kontinuität, Bürgernähe und Wandel gleichermaßen.

 

Wofür machen wir uns stark? Einige Beispiele:

 

Die Naherholung ausbauen. 

Unserer Initiative ist es zu verdanken, dass entlang der Waldwanderwege, Gelder für die Aufstellung von Sitzbänken bewilligt wurden. Auch werden wir weiter auf die Aufstellung von Sitzbänken am Ende der Oberdorfstraße (Nähe Seniorenheim) drängen.   

Mittelfristig wollen wir das Areal auf der Schul- und Kindergartenseite von der Elsenzbrücke/ Hauptstraße bis zur Eisenbahnbrücke als weitere Naherholungsmöglichkeit verbessern.

Umsetzung des Verkehrskonzepts

Maßnahmen für eine spürbare Verbesserung der Parkdisziplin, wie z.B. in der Hauptstraße, im Schwimmbadbereich, auf dem Park & Ride – Parkplatz am Reilsheimer Bahnhof sind weiterhin erforderlich. Verbesserungswürdig ist ebenfalls die Entschärfung unfallträchtiger Verkehrsknotenpunkte. 

Kinderbetreuung

Eine unserer wesentlichen kommunalpolitischen Aufgaben sehen wir im weiteren Ausbau der Kinderbetreuung in unserer Gemeinde. Die stetige Verbesserung und der Ausbau der Betreuung, der Kindergartensanierung, die Sicherung des Ganztagsangebots und der Nachmittagsbetreuung an Schulen und Kindergärten ist für uns ebenfalls ein sehr wichtiges Anliegen. Der gesetzliche Anspruch auf einen Kita-Platz und der damit verbundene Bau der Kleinkindeinrichtungen in der Hauptstraße, ist für uns der logische Schritt für die Weiterentwicklung der Kinderbetreuung und der Bildung.

Die Thematik „Neugestaltung des Areals rund um den Kindergarten „Kleine Helden“, der Pläne zur Aufstellung  der Skaterbahn und der damit verbundene evtl. neue Standort und die Zufahrt “Zum Vogelheim“ ist sehr diskussionsbedürftig. Das Anliegen aller muss sein, Durchgangsverkehr  vor dem Eingangsbereich des Kindergartens weiterhin fernzuhalten, sowie die Park-und die Wendemöglichkeiten zu verbessern.    

Schulische Bildung

Unsere Gemeinde hat sich in den letzten Jahren zu einer Bildungsgemeinde mit großem Angebot an Schulen, wie Grundschule, Gemeinschaftsschule und Gymnasium entwickelt. Wir unterstützen die Erhaltung und stetige Weiterentwicklung dieses Standortes.

 

 

 

Gemeindeeigene Spielplätze

Seit unserem Einzug in den Gemeinderat haben wir kontinuierlich für die Sanierung der Kinderspielplätze plädiert und Verbesserungen erreicht. Allerdings besteht aktueller Handlungsbedarf  auf dem Spielplatz am Dammweg, wie z.B. am Treppenaufgang/Geländer, Grünschnittarbeiten, Befestigung/Rutsche, Verbesserungen im Eingangsbereich, um die Kinder noch mehr vor dem Straßenverkehr zu schützen und Vierbeiner vom Spielplatz fernzuhalten.   

 

v.l. R. Rudolf, F. Dimitriou, M. Kirchner, B.Wagener-Doric, S.Dimitriou

 

Finanzen

Wir befürworten die Verbesserung der örtlichen Infrastruktur, die nicht zum Nulltarif zu haben ist. Wir werden weiterhin unser Augenmerk auf eine sparsame Haushaltsführung legen. 

Erhaltung der Kulturlandschaft/Streuobstwiesen

Die Pflege der Streuobstwiesen tritt auch durch das Älterwerden der Eigentümer immer mehr in den Hintergrund. Diese Kulturlandschaft gilt es zu erhalten.

Bürgernähe, eine Selbstverständlichkeit!

Ist es doch unserer Initiative zu verdanken, dass wichtige Gemeindeangelegenheiten mit den Einwohnern bei Bürgerversammlungen erörtert werden. Ebenfalls ist der Neubürgerempfang sowie die jährlich stattfindende Waldbegehung zu festen Informationsveranstaltungen geworden. 

Weitere Projekte

Wir begrüßen die Sanierung der Schwimmbadsiedlung. Mit den bezuschussbaren energetischen Maßnahmen leisten wir, wie auch mit der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten, einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung und zum Gelingen der Energiewende, die uns in den nächsten Jahren noch stärker als bisher fordern wird. 

Wie bereits von uns mündlich vorgebracht, fordern wir mittelfristig für das gemeindeeigene Gebäude in der Wiesenbacher Straße 6, ein Gesamtsanierungskonzept unter Einbeziehung angrenzender Grundstücke in Abstimmung mit den Eigentümern.

Eine Entscheidung über das Thema   Grillhütte “Am Bammertsberg“ mahnen wir an.           W.Ziegler

 

Maifest der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL am 03.05.2014

Am vergangenen Samstag, 03.05.2014., fand das Maifest unserer Wählervereinigung im Hof der Firma Getränke Ziegler, statt. Trotz nicht so angenehmer Temperatur folgten viele Bürger und Bürgerinnen  unserer  Einladung und konnten einige schöne Stunden in geselliger Runde verbringen. Um eventuellen Wetterkapriolen vorzubeugen, wurde eigens ein Zelt aufgebaut. Der Wettergott meinte es jedoch noch gnädig, es blieb trocken. Bereits bei der Eröffnung um 18.00 Uhr konnte der  1.Vorsitzende Marc Kirchner eine stattliche Anzahl von Gästen aus jeder Altersgruppe begrüßen. Für die musikalische Unterhaltung sorgte die Band “Potzblitz“.

Wer Interesse hatte, konnte sich bei den anwesenden Kandidatinnen und Kandidaten unserer Wählervereinigung über unsere Schwerpunkthemen für die kommenden 5 Jahre  informieren und mit ihnen austauschen.  

Wir bedanken uns auch auf diesem Weg noch einmal bei allen Akteuren für die geleistete Arbeit und bei allen Besucherinnen und Besuchern für ein gelungenes und  sehr gut besuchtes Maifest.

 Auf dem Bild  v.l. Bgm. Karl,  W. Ziegler,  M. Kirchner, K. Senf u.  J. Ziegler.)

  

 

 

Frank Rudolf, Anne Kirchner und Marc Kirchner

Infoabend  am kommenden Dienstag, 13.05.2014, Beginn 20.00 Uhr, in der Gaststätte “Zum Vogelheim“

Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.                                       W. Ziegler

                                                            

Wir freuen uns, Sie bei dieser Veranstaltung begrüßen zu können. 

 gez. Marc Kirchner

 

 

 

 

Maifest am 3. Mai 2014 mit "Potzblitz" Start um 18:00 Uhr im Hof vom Getränke Ziegler in Bammental.

 

 

Nominierungstermin 23.02.2014

Zwei Tage später, am 23.02.2014, fand ebenfalls in der Gaststätte „Zum Vogelheim“ unsere Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl statt.

Folgende Kandidaten/innen für die Kommunalwahl am 25.05.2014 stellen sich zur Wahl

  1. Kirchner, Marc, Projektleiter, Meister der Feinwerkmechanik (HWK)
  2. Rudolf, Frank, Kfz-Mechaniker
  3. Ziegler, Jolanta, Krankenschwester/selbst. Kosmetikerin
  4. Dimitriou, Fotis, Gymnasiallehrer/stellvertr. Internatsleiter
  5. Ziegler, Wolfgang, Dipl.Finanzwirt (FH), Oberamtsrat
  6. Waxmann, Marc-Andre, Verwaltungsfachangestellter
  7. Wagener-Doric, Britta, Krankenschwester
  8. Zimmermann, Larry, Unternehmer
  9. Kirchner, Anne, med.-techn. Assistentin
  10. Senf, Karsten, kaufm. Angestellter
  11. Weilemann, Elfriede, Rentnerin
  12. Ziegler, Andreas, Angestellter
  13. Dimitriou, Sofia, Erzieherin
  14. Vogel, Thomas, Fahrlehrer
  15. Haller, Eberhard, Sicherheitsbeauftragter i.R.
  16. Lichtenberger, Martina, Physiotherapeutin
  17. Schuldes, Marion, Oberstudienrätin
  18. Ziegler, Michael, selbst. Getränkehändler

 

 

 

 

 

 

Informationsabend

Wir die Wählervereinigung PRO BAMMENTAL bedanken uns herzlich dafür,  dass so viele an unsere Themen  interessierte Mitglieder,  Bürger und Bürgerinnen unserer Einladung am letzten Dienstag, 04.02.2014, in die Gaststätte „Seeblick“  gefolgt sind.

Hauptthema an diesem Abend war die Umsetzbarkeit der Vorschläge aus dem Verkehrskonzept, das  2011/2012 sechs Studenten und Studentinnen im Rahmen eines Bachelorprojekts an der TU Kaiserlautern für unsere Bammental erstellt haben. In Zusammenarbeit mit vielen Bürger/innen erarbeiteten sie eine Vielzahl von Lösungsvorschläge, die eine Verbesserung des Verkehrs in Bammental prognostizieren und für mehr Sicherheit in unserer Gemeinde sorgen sollen.

Einige der vorgeschlagenen Maßnahmen (wie z.B. die bessere Ausleuchtung des Parkraums in der Elsenhalle, die Aufstellung von Fahrradboxen an  beiden S-Bahnhöfen) sind zwischenzeitlich realisiert worden. Leider unterblieben Maßnahmen für eine Verbesserung der Parkdisziplin, wie z.B.  in der Hauptstraße, auf dem Park & Ride - Parkplatz am Reilsheimer S-Bahnhof. Dieser ist errichtet worden für Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel. Für Anwohner und weitere Parker steht ausreichend Parkraum an anderer Stelle zur Verfügung.

Dies war auch Grund, einen Antrag auf regelmäßige Kontrolle zur Einhaltung der Parkdisziplin zu stellen. Nur mit guten Worten schaffen wir keine Abhilfe. Denn diese ist auch abhängig von der Überwachung. Leider fand der Antrag auf eine regelmäßige Kontrolle durch einen Ordnungsdienst mit 7 Ja und 9 Gegenstimmern bei 3 Enthaltungen keine Mehrheit im Rat.  Zwischenzeitlich wurde der Vorgang in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr verwiesen und als Tagesordnungspunkt aufgenommen. Diese öffentliche Sitzung fand am 12.02.2014 statt. Wir werden darüber in einer der nächsten Ausgaben berichten.   

Jahreshauptversammlung von PRO BAMMENTAL  

Die anwesenden Mitglieder wurden nochmals auf  die am Freitag, den 21.02.20214, Beginn 19.30 Uhr,  in der Gaststätte „Zum Vogelheim “ stattfindende Jahreshauptversammlung hingewiesen und um zahlreiches Erscheinen gebeten. Die Einladung mit der Tagesordnung und die Veranstaltungstermine für das 1. Halbjahr 2014 sind unseren Mitgliedern bereits zugegangen.

1. Vorsitzender Kirchner bedankte sich am Ende der Veranstaltung bei allen Teilnehmern für die offenen, konstruktiven und sachlichen Diskussionsbeiträge und wünschte einen guten Nachhauseweg.                                                                                                   W. Ziegler

 

 

Information und Diskussionsstammtisch am 14.01.2014

 

Die Wählervereinigung PRO BAMMENTAL begrüßte zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte „ Zum Seeblick“.

Die Gemeinderäte Heinz Kronenwett, Marc Kirchner und Wolfgang Ziegler informierten über folgenden Themen:

Diskussion über das weitere Vorgehen bezüglich der notwendigen Sanierung der Grillhütte/ Bammertsberg, Hangsicherungsmaßnahmen, Wege - und Platzsanierung, Schallschutzmaßnahmen.

Geplanter Abriss des gemeindeeigenen Gebäudes Schwimmbadstraße 21 und beabsichtigter Neubau.

Diskussion /mittelfristige Entwicklung des gemeindeeigenen Areals Wiesenbacher Straße, gegebenenfalls unter Einbeziehung weiterer sanierungsbedürftiger Gebäude.

Kommunalwahl im Mai 2014.

gez. Marc Kirchner

   

 

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Beim unserem letzten Informations–und Diskussionsstammtisch am 07.05.2013 berichteten die Gemeinderäte Kirchner und Kronenwett aus den letzten öffentlichen Sitzungen. Zwischenzeitlich wurde die  Sanierung des Eingangsbereichs vor der Elsenzhalle durch Beseitigung der Unebenheiten und Stolperfallen abgeschlossen. Was die  Neuausstattung mit Bänken/Sitzgelegenheiten angeht, werden wir spätestens bei den anstehenden Haushaltsberatungen für 2014 auf die Einstellung entsprechender Haushaltsmittel für die Neuanschaffung plädieren. Für uns ist es sehr wichtig, dass trotz allen wichtigen und notwendigen Großinvestitionen auch weiterhin Gelder für kleine Vorhaben wie z.B.  für Sanierungen, Reparaturen und Geräteersatz zur Verfügung stehen.

 

 Ein Schwerpunkt der Diskussion an diesem Abend war die Kleinkindbetreuung. Hierzu nahmen die Gemeinderäte der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL  ausführlich Stellung.

Hier nochmals die wichtigsten Kriterien in Kurzform.

 

Ab 01.08.2013 haben Eltern einen einklagbaren Rechtsanspruch gegenüber der Kommune auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren. Für unsere Gemeinde bedeutet dies, dass wir neben den bereits geschaffenen Plätzen im Kindergarten „Kleine Helden“ 4 Gruppen mit rd. 40 weiteren Betreuungsplätze einzurichten haben. Der  Gemeinderat hat sich für den Standort in der Hauptstraße und als Betreiber für das gemeinnützige Familienzentrum Kinderreich Bammental UG unter Federführung der Familie Richter aus Bammental entschieden. Nach den Vorstellungen der künftigen Betreiber sollen unter dem Dach eines Familienheimes noch zusätzliche Angebote für Kinder und Jugendliche sowie für Senioren gemacht werden, die allen Bürgerinnen und Bürgern offen stehen. Zusätzlich ist beabsichtigt,  ein Cafe einzurichten,  um den Kontakt zwischen Alt und Jung zu erleichtern.

Bisher ging man von einer Gesamtfinanzierung (Grundstückserwerb, Erwerbsnebenkosten und Sanierungsaufwand) von rd.  1,2 – 1,25  Mio. € während die neueste und realistische Kostenbe-rechnung jetzt von einer Gesamtinvestitionen von knapp 1,6 Mio. € ausgeht. Die Erhöhung rührt hauptsächlich aus den  notwendigen durchzuführenden energetischen Maßnahmen am Gebäude um die Kriterien für die EnEV (Energieeinsparverordnung ) Altbau zu erfüllen. Gefördert wird die Maßnahme durch die Kinderbetreuungsfinanzierung des Bundes, der den bedarfsgerechten Ausbau mit 12 Tsd. €  je Platz (120 Tsd. €  je 10er Gruppe) fördert. Aus dem Ausgleichsstock ist mit einem Zuschuss von rd. 120 Tsd. € zu rechnen. Der Eigenanteil der Gemeinde ist bisher mit 600 Tsd. € im Haushalt eingestellt. Da das Grundstück in das Sanierungsgebiet Bammental Süd fällt, ist mit weiteren Sanierungszuschüssen von rd. 300 Tsd. € zu rechnen. Der von der Gemeinde zu finanzierende Anteil wird sich gegenüber den bisherigen Haushaltsansätzen  dadurch um rd. 60 Tsd. € erhöhen.     

GR Ziegler berichtete von der letzten Verkehrstagfahrt mit den Verkehrsbehörden am 16.04.2013 in Bammental .  Dabei wurde nochmals  das Verkehrskonzept, das sechs Studentinnen und Studenten im Rahmen eines Bachelorprojekts an der TU Kaiserslautern für die Gemeinde Bammental erstellt haben,  angesprochen.  In Zusammenarbeit mit vielen Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten sie über  50 Lösungsvorschläge, die eine Verbesserung des Verkehrs in Bammental prognostizieren und für mehr Sicherheit in unserer Gemeinde sorgen sollen. Wir hoffen, dass von der Verwaltung die Ergebnisse aus der letzten Verkehrstagfahrt im Gemeinderat noch vor der Sommerpause  vorgestellt  werden, um über die Umsetzbarkeit der Vorschläge aus dem Verkehrskonzept zu entscheiden.    

 Gemeinderat Ziegler bedankte sich bei allen Anwesenden für die rege Diskussion und erinnerte an die auf Vorschlag von der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL jährlich stattfindende Waldbegehung, am Freitag, den 17.05.2013, Treffpunkt 17:OO Uhr an der Totenweghütte.

Der Einwohnerschaft wünschen wir schöne und erholsame Pfingstfeiertage.            W. Ziegler

 


 

 

 

 

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Info- und Diskussionsveranstaltung

Der letzte Info-Abend in diesem Jahr unserer Wählervereinigung PRO BAMMENTAL fand am vergangenen Mittwoch, 11.12.2013, in der Gaststätte “Zum Vogelheim“ statt. Die PRO BAMMENTAL Gemeinderäte berichteten über die wichtigsten Themen aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates.

Ein weiteres Jahr der Krisen geht zu Ende. Euro- und Schuldenkrise. Flüchtlingsströme ohne Ende. Alles Themen, die auch uns hier in Bammental berühren. Die Politik versucht auf allen Ebenen diesen Krisen - mit mehr oder weniger Erfolg - zu begegnen.

 

Zu Fragen der Gemeindefinanzen und den beabsichtigten Maßnahmen nahm Gemeinderat Ziegler ausführlich Stellung. Bleibt zu hoffen, dass endlich im 1. Halbjahr 2014 mit dem  Ausbau der Kinderbetreuung und dem Bau des Regenrückhaltebeckens am Weihwiesenbach begonnen wird. Auch werden wir wieder auf eine weitere Verbesserung und Gestaltung unserer Spielplätze sowie auf die Realisierung weiterer Projekte, die an dieser Stelle nicht alle aufgeführt werden können, hinwirken.  

Die Europa-, Kreistags- und Kommunalwahlen 2014 stehen vor der Tür. Das Ziel unserer parteiunabhängigen Wählervereinigung PRO BAMMENTAL – so Gemeinderat Kirchner -  ist eine Auswahl geeigneter Kandidaten für das Amt des Gemeinderats anzubieten. Wie die Erfahrungen zeigen, ist es zunehmend schwierig, Gemeindemitglieder zu einer Kandidatur zu gewinnen.  

Das ist verwunderlich, da ein großes Interesse an den Top-Themen, wie z.B. Bildung einschl. Kinderbetreuung, Energiewende, Investitionen wie z.B.  in Straßen- und Kanalerhaltungs- maßnahmen, Umsetzung des in 2012 unter Bildung von unterschiedlichen Arbeitsgruppen entwickelten Verkehrskonzepts, vorhanden ist. Das zeigt sich in den vielen Gesprächen, die die Bürger mit den Gemeinderäten suchen, sei es um sich aus erster Hand zu informieren oder um ihren Standpunkt zu verdeutlichen. Die bevorstehenden Kommunalwahlen bieten den Bürgern die Möglichkeit durch eine erfolgreiche Kandidatur hier direkt Einfluss nehmen zu können.

Als Hinderungsgrund für eine Kandidatur werden häufig die eigene berufliche Belastung oder die mangelnde Identifikation mit einer der Parteien gesehen. Um wenigstens diesem letzten Punkt seine Bedeutung zu nehmen, hat der Bürger/die Bürgerin bei der unabhängigen Wählervereinigung PRO BAMMENTAL,  die Möglichkeit zu kandidieren und dadurch dem Gedanken der Persönlichkeitswahl auf gemeindlicher Ebene noch stärker Rechnung zu tragen. Uns ist natürlich bewusst, dass auf der Liste Kandidaten mit unterschiedlichen und zum Teil auch konträren Ansichten vertreten sein werden. Wir begrüßen diese Meinungsvielfalt auf einer Liste. Die Person des Kandidaten ist entscheidend.

Die unabhängige Wählervereinigung PRO BAMMENTAL wird sich auch im kommenden Jahr dafür einsetzen, unsere Gemeinde zukunftsfähig zu gestalten. Dazu gehört es auch, vor Krisen  nicht zu resignieren, Gestaltungsmöglichkeiten zu suchen und Projekte in unserer Gemeinde umzusetzen.

 Nach reger Diskussion der Themen beendete Marc Kirchner den offiziellen Teil der Veranstaltung.

                                                                            

Die Wählervereinigung PRO BAMMENTAL wünscht allen Bürgern und Bürgerinnen  ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr 2014.                                                                  W. Ziegler

                                                                                                                 

 

 

Wählervereinigung PRO BAMMENTAL

 

Die Fischtreppe in der Ortsmitte ist fertiggestellt.

 

Mit der Fertigstellung einer weiteren Fischaufstiegshilfe (Fischtreppe) ist ein

weiterer Baustein für die Durchgängigkeit vom Neckar zur  Elsenz geschaffen worden.

 Mit der Verabschiedung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) 2000/60/EG am 7. September 2000 schuf das Europäische Parlament einen neuen Ordnungsrahmen für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik. Die Gewässerbewirtschaftung wurde somit erstmalig europaweit auf eine einheitliche, ökologische und sozial verträgliche Grundlage gestellt. Diese Rahmenrichtlinie verfolgt mehrere Ziele wie, z.B.  die Verschmutzung der Gewässer zu verhindern bzw. zu reduzieren, die nachhaltige Nutzung des Wassers zu fördern, die Umwelt zu schützen, den Zustand der aquatischen Ökosysteme zu verbessern und die Auswirkungen von Überschwemmungen und Dürren zu abzuschwächen.

 Mit dem Bau von Fischtreppen wird das Ziel verbunden, die mit der Richtlinie verfolgte Durchgängigkeit von Fischarten erheblich zu verbessern und somit wieder Arten auch in der Elsenz anzusiedeln, die früher üblich und selbstverständlich waren.

 

Aber wie finden die Fische überhaupt die Fischtreppen?

Fische haben ein ganz besonderes Organ an der Seite, das Seitenlinienorgan, mit dem sie Strömungen erspüren können. Deshalb ist die neuerrichtete Fischtreppe so angelegt, dass sie weit vor dem Stauwehr – hier rd. 50 Meter - beginnt. So nehmen die Fische schon sehr früh die Strömung wahr und werden zur Fischtreppe geleitet.                     Marc Kirchner

 

 

 

 

PRO BAMMENTAL 

 

 

 Info- und Diskussionsveranstaltung

 (W.Z.) Der nächste PRO BAMMENTAL – Stammtisch findet am Mittwoch, den 02.Oktober 2013,  um 19.30 Uhr, im Gasthaus zum Vogelheim statt.

Über folgende Themen möchten wir gerne berichten und  mit Ihnen diskutieren:                                                           

·         Überblick der in diesem Jahr bereits getätigten Investitionen

·         Ausblick auf die beabsichtigten Investitionen und Baumaßnahmen 2014

·         Damit zusammenhängende Entwicklung der Finanzen. 

·         Kindergartengebührenerhöhung

·         Ausbau der Kita-Plätze

·         Kommunalwahl 2014

Wir  die unabhängige Wählervereinigung PRO BAMMENTAL setzen auf Sachpolitik und Zusammenarbeit mit an den Entscheidungen maßgeblich Beteiligten.

 Attraktive Arbeitsplätze, benutzbare Spielplätze, Sportmöglichkeiten, gute Schulen, Kindergärten, Kinderbetreuungseinrichtungen, Engagement für die Schwächeren in unserer Gemeinde, bezahlbare Gebühren und Steuern, eine gesunde Umwelt: Nichts geht von alleine.

Unsere Lebensqualität hängt auch von den Personen ab, die im Gemeinderat mitentscheiden.

Wir werben deshalb um Ihre Unterstützung. Teilen Sie uns Themen mit und vielleicht können Sie als sachkundiger Bürger an der Lösung mitarbeiten.  Auch für weitere, Sie interessierende Themen wird Gelegenheit sein, darüber zu reden.  In unserer Initiative sind Sie parteipolitisch ungebunden.

 Wir hoffen, Sie an unserem offenen Kommunalpolitischen Stammtisch begrüßen zu können.

 Abschließend möchten wir darauf hinzuweisen, dass Kommunalpolitik nicht nur unter finanzpolitischen Aspekten ein schwieriges zu bearbeitendes Feld ist. Die Kommunale Selbstverwaltung stößt auch angesichts einer ständig wachsenden Flut von Gesetzen immer deutlicher an ihre Grenzen. Trotzdem müssen wir es gemeinsam schaffen mit Phantasie und Hartnäckigkeit Gestaltungsspielräume zu erhalten. Diese sollten sich einzig und allein am Wohl des Bürgers orientieren. Von diesem sind wir gewählt und somit ihm gegenüber in der Verantwortung.

Noch Fragen ? 

 Dafür stehen Ihnen unsere im Gemeinderat vertretenen Ratsmitglieder jederzeit zur Verfügung. 

Herbstausflug am 09.11.2013

Der Herbstausflug unserer unabhängigen Wählervereinigung PRO BAMMENTAL findet am Samstag, 09.11.2013 statt. Ziel ist das Weingut und die Besenwirtschaft “Zum Bärtigen Winzer“ H. Ungerer, in Malsch bei Wiesloch.

Abfahrt ist um 15 Uhr am EDEKA-Parkplatz. Die Rückfahrt ist zwischen 19 und 20 Uhr vorgesehen. Der Unkostenbeitrag für die Busfahrt beträgt 5,00 €/pro Person. Weitere Einzelheiten zur Anmeldung unter Telefon 865158 (Marc Kirchner).   Wolfgang Ziegler

 

 

PRO BAMMENTAL

 

 

 

Die Wählervereinigung hatte ihre Mitglieder, Freunde und alle interessierte Bammentaler Bürger/innen am 02.10. 2013 zur Information und zur Diskussion in die Gaststätte“ Zum Vogelheim“ eingeladen. Die anwesenden Gemeinderäte Heinz Kronenwett, Marc Kirchner und Wolfgang Ziegler berichteten über die wichtigsten Themen aus den öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen.

Diskutiert wurde über in der Gemeinde wichtige zukunftsweisende Themen, wie z.B. die Investitionen und Baumaßnahmen in der Hauptstraße mit den 2 Kreiseln. Die beabsichtigte Baumaßnahme im Grund wurde  zwischenzeitlich verschoben. Ein weiterer Schwerpunkt war die Entwicklung der Finanzen in den kommenden Jahren. Breiten Raum nahm ebenfalls der Beschluss, die Kindergartengebühren zu erhöhen sowie der Ausbau der Kita-Plätze ein. Der Tagesordnungspunkt Kommunalwahl 2014, musste aus Zeitgründen auf den nächsten Stammtisch im November verschoben werden.

Mit dem Auftrag an die PRO BAMMENTAL – Gemeinderäte, weiterhin so kooperativ und konstruktiv in und für unsere Gemeinde zu arbeiten, ging es zum gemütlichen Teil des Abends über.

 

Herbstausflug am 09.11.2013

 

Wie jedes Jahr werden wir auch in diesem Jahr traditionsgemäß unseren

Herbstausflug durchführen. Der diesjährige Herbstausflug ist geplant für Samstag, den 09.11.2013 und ist als Halbtagesausflug angesetzt

Ziel ist das Weingut und die Besenwirtschaft “ ZUM BÄRTIGEN WINZER“ H. Ungerer, in Malsch bei Wiesloch. Zusammen mit Ihnen möchten wir einige frohe Stunden verbringen. Dabei haben Sie auch Gelegenheit, Fragen und Anregungen zu aktuellen kommunalen Themen anzusprechenund uns auszu-tauschen.

 

Abfahrt ist um 15 Uhr am EDEKA-Parkplatz.

 

Die Rückfahrt ist zwischen 19 Uhr und 20 Uhr vorgesehen.

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Der Unkostenbeitrag für die Busfahrt beträgt 5,00 Euro/pro Person und wird im Bus eingesammelt.

 

Bitte meldet Euch bis zum 05.11.2013(aus organisatorischen Gründen), bei unseren Gemeinderäten Marc Kirchner , Telefon 865158, oder Wolfgang Ziegler, Telefon 40868, an.                             

Wir hoffen, dass wir mit dem Ziel unserer Fahrt, wiederum das Richtige getroffen haben und wir an diesem Tag zusammen ein paar schöne Stunden verleben werden.                                                                                       W. Ziegler

 

Stellungnahme zum Haushalt 2013 der Gemeinde Bammental


Gemeinderat Heinz Kronenwett / PRO BAMMENTAL Sehr geehrter Herr Bürgermeister Karl, sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste!

Unser Rechnungsamtsleiter, Herr Trunzer, legt mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2013 und dem Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung wieder ein sehr umfangreiches und zugleich übersichtliches Zahlenwerk vor. Im Namen der PRO BAMMENTAL – Fraktion bedanke ich mich bei Ihnen, Herr Trunzer und Ihren Mitarbeitern.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Steuereinnahmen der öffentlichen Kassen auf Bundes-, Länder- und Kommunalebene haben in den zurückliegenden Jahren zugenommen. Weiterer wirtschaftlicher Aufschwung beschert uns voraussichtlich auch für 2013 nochmals, wohl in geringerem Maße, steigende Steuereinnahmen.

Die Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger an die kommunale Leistungsfähigkeit sind nach wie vor unverändert hoch. Daneben hat uns der Gesetzgeber neue und kostenträchtige Aufgaben übertragen. Hierzu zählen vor allem der Ausbau der Kleinkinderbetreuung und die erforderlichen Maßnahmen für die Umsetzung der Gemeinschaftsschule.
Gerade die Aufwendungen in dem Sozial- und den Bildungsbereich sind in den letzten Jahren stark angestiegen. Diese Zukunftsinvestitionen werden in den nächsten Jahren und Jahrzehnten unseren Kindern zu Gute kommen. Zu den getroffenen Finanzentscheidungen stehen wir. Dieser Weg ist kontinuierlich weiter zu gehen.

Die gute Steuereinnahmesituation und die angewachsene finanzielle Rücklage durch die Grundstückserlöse des Neubaugebietes „Großer Höhenweg“ ermöglicht weiterhin in bestehende Vermögenssubstanz und in neue Projekte zu investieren. Hinzu kommt, dass nach den Haushaltsklausursitzungen von Mitte November 2012 eine weitere Einnahmeverbesserung von über 300 000 Euro eingetreten ist. Wir werden damit die Infrastruktur unserer Gemeinde und damit auch ein Stück Lebensqualität der Bürger verbessern. Im Jahr 2013 sind auch keine neuen Schulden im Kernhaushalt erforderlich. Stattdessen wird die Gemeinde, wie von unserer Fraktion immer wieder gefordert, die Schulden im Kernhaushalt erheblich reduzieren. Dadurch kann bis Ende 2013 ein Schuldenstand von rund 1 350 000 Euro gegenüber 2 100 000 Euro zu Jahresbeginn 2013 erreicht werden. Unser Bestreben ist es, auch in den folgenden Jahren die Schulden konsequent abzubauen. Wir ersparen uns dadurch Zinsaufwendungen und schaffen einen größeren Finanzierungs- und Gestaltungsspielraum.

Im neuen Haushalsplan sind als größere Investitionen der Bau des Regenrückhaltebeckens am Weihwiesenbach, die Sanierung der Hauptstraße (Teil III) einschließlich des Baues der beiden Kreisel an der Reilsheimer Straße und am Heldenweg sowie der Bau der Fußgänger- und Radfahrerbrücke zum „Anna-Scherer-Haus“, die Straßenunterhaltungsmaßnahmen in der Schubertstraße, im Grund und in der Pfitznerstraße, die Modernisierung des FC-Sportgeländes, der Bau einer neuen Skaterbahn, die Sanierung der Duschen in der Elsenzhalle, Umbaumaßnahmen im Gymnasium, Investitionen für die Feuerwehr, Reparaturen bzw. Sanierungen in der Elsenztalschule und am Gebäude in der Schwimmbadstraße Nr. 21 vorgesehen. Bezüglich der Kosten für die Sanierung dieses Gebäudes neben dem Schwimmbad muss eine Kosten-Nutzungsanalyse durchgeführt werden. Es sollte auch die Frage gestellt werden, ob auf die Dauer gesehen die Unterbringung von Bewohnern an anderer Stelle in Bammental kostengünstiger wäre.

Was die Rathaussanierung mit der Einrichtung eines Bürgerbüros betrifft, bejahen wir die Schaffung dieser Dienstleistungseinrichtung. Wir erwarten, dass die Öffnungszeiten dieses Bürgerbüros den heutigen Erfordernissen der Besucher angepasst, also erweitert werden. Ob dies nur durch einen zusätzlichen Personalbedarf zu bewältigen ist, muss noch überdacht und diskutiert werden.

Von Seiten der Verwaltung wurde schon mehrmals darauf hingewiesen, dass es sehr schwierig wäre, sämtliche von dem Gemeinderat eingebrachten und beschlossenen Anträge z. B. Investitionsvorhaben in dem dafür vorgesehenen Haushaltsjahr zu verwirklichen.

Die Umsetzung der Investitionsmaßnahmen in Millionengröße im letzten Jahr sowie der noch im Werden befindlichen Maßnahmen haben die Belastbarkeit mit dem Umfang der Anzahl von Mitarbeitern in der Verwaltung und vor allem auch im Bauhof an die Grenzen des Möglichen gebracht. Dafür haben wir vollstes Verständnis. Es sollten jedoch seit Jahren immer wieder hinausgeschobene Vorhaben, größten Teils wegen finanzieller Möglichkeiten, nicht weiter auf die „lange Bank“ verschoben werden.

Hier sollten wir jedoch, wie wir das bereits für eine gewisse Zeit mit der befristeten Einstellung eines Mitarbeiters im Rahmen der Erschließungsmaßnahme „Großer Höhenweg“ getan haben, an eine zeitlich befristete Personaleinstellung denken. Dadurch würde der vorhandene Investitionsstau nicht weiter anwachsen, sondern abgebaut werden.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Zukunft unserer Gemeinde hängt wesentlich davon ab, ob wir positive Rahmenbedingungen für Familien schaffen. Eine Grundvoraussetzung für eine familienfreundliche Gemeinde ist ein attraktives Angebot an Betreuungseinrichtungen für Kinder aller Altersgruppen. Inzwischen ist der vorläufige Zuwendungsbescheid vom Regierungspräsidium Karlsruhe über eine Förderung von 480 000 Euro für die Kleinkindbetreuung bei der Gemeinde eingegangen. Jetzt können wir endlich mit dem Ausbau der Krippenplätze beginnen.

Es besteht aber noch erheblicher Diskussionsbedarf darüber, dass für die Anschaffung des vorgesehenen Grundstücks und den Sanierungsbedarf der etwaigen Gebäude (ein Kaufvertrag ist bis heute noch nicht abgeschlossen) die Gemeinde rund 600 000 Euro aufwendet und zusammen mit der in Aussicht gestellten Förderung die öffentliche Hand 80 % der voraussichtlichen Aufwendungen finanziert. Es bietet sich deshalb auch an, dass die Gemeinde Eigentümer der betreffenden Immobilie wird oder sie selbst erstellt. Weshalb das Grundstückseigentum auf den künftigen Betreiber übergehen soll, darüber hat die Verwaltung noch erhebliche Informationen zu liefern.

In den Ausbau weiterer Bildungseinrichtungen werden weiterhin größere Summen zur Stärkung des Bildungsstandortes Bammental investiert:
wie stetige Verbesserung der Kinderbetreuung durch Sanierung der Kindergärten „Kleine Helden“ und „Im Regenbogen“, wie Ganztagsangebot und Nachmittagsbetreuung an Schulen und Kindergärten ist uns ein sehr wichtiges Anliegen.

Wie bereits von mir in vorherigen Haushaltsreden erwähnt wurde, besteht immer noch dringender Handlungsbedarf im Bereich der Industriestraße / Reilsheimer Straße damit Fußgänger gefahrlos diesen Verkehrsknotenpunkt in Richtung Deutsche Bahn, Haltestelle Reilsheim, überqueren können. Dieser Punkt wurde im Rahmen der Erstellung des Verkehrskonzeptes aufgegriffen. Wir werden weiter auf die Entschärfung dieses Gefahrenpunktes für Fußgänger hin wirken.

Der vorgelegten mittelfristigen Finanzplanung stimmen wir grundsätzlich zu. Ob alle bis 2016 geplanten Maßnahmen realisiert werden können, ist neben der konjunkturellen Entwicklung und der damit verbundenen Einnahmen der Gemeinde auch abhängig von der durch die Bundesregierung beschlossenen Energiewende. Sie wird nicht zum Nulltarif zu haben sein. Welche Kosten dadurch auf die Gemeinde in den nächsten Jahren zukommen werden, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abzuschätzen.

Die Rücklage wird zum Ende 2015 voraussichtlich bis auf die Mindestrücklage aufgebraucht sein. Wir müssen uns angesichts der finanziellen Situation fragen: Was ist für unsere Gemeinde unverzichtbar? Was davon muss durch die Kommune geleistet werden und welche Prioritäten setzen wir? Darüber wird dann zu entscheiden sein.


Meine abschließenWie wir von unserer Fraktion dankbar feststellen können, wurden unsere Anregungen auf die Einberufung von Bürgerversammlungen, so wie es die Gemeindeordnung auch vorsieht und der Empfang der Neubürger von der Verwaltung in die Tat umgesetzt. Das Verständnis zur Bürgernähe wurde damit zum Ausdruck gebracht.

Sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Jahren, ja Jahrzehnten, hat die Gemeinde Bammental sehr hohe Investitionen getätigt und damit eine qualitativ hochwertige Infrastruktur aufgebaut. Diese Investitionen werden wir auch fortsetzen. Einrichtungen für das soziale, sportliche und kulturelle Miteinander sind in sehr großem Umfang und in beneidenswerter Qualität vorhanden. Kindergärten, Schulen, Sportstätten, Schwimmbad, kulturelle und öffentliche Einrichtungen, Senioren- und Pflegeheime: das „Anna-Scherer-Haus“ und das „Haus Föhrenbach“, die Freiwillige Feuerwehr, weitreichende ärztliche Versorgung, drei Apotheken und umfangreiche Einkaufsmöglichkeiten sind in unserer Gemeinde vorhanden. Industrie, Handwerk und Gewerbe fühlen sich wohl im Ort und sind gut aufgestellt. Natürlich ist diese Zufriedenheit kein Selbstläufer, denn Erfolge müssen immer wieder erarbeitet werden. Dazu wollen auch wir von unserer Fraktion beitragen.

Wir von der Fraktion der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL außer unserem Kollegen Marc Kirchner sagen für die geplanten Vorhaben und somit zum vorgelegten Haushaltsentwurf 2013 ja und stimmen auch dem Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung 2013 zu.

In den Beratungen während des vergangenen Haushaltsjahres herrschte wieder eine sachliche Umgangsart im Gesamtgremium, wie auch in den Ausschüssen vor. Dafür besten Dank von unserer Fraktion.

Auch in diesem Jahr möchte ich ausdrücklich betonen, dass nur durch eine weitere und sparsame Haushaltswirtschaft uns für die Zukunft die notwendigen Handlungs- und Gestaltungsspielräume für eine kommunale Selbstverwaltung gegeben sein werden.
den Dankesworte auch im Namen unserer Fraktion gelten der Verwaltung sowie allen ehrenamtlich Tätigen z. B. allen Helfern im Heimatmuseum und den Aktiven der Freiwilligen Feuerwehr. Ein Dankeschön ergeht auch an die Bürgerinnen und Bürger, die sich uneigennützig in Vereinen, sozialen und kirchlichen Einrichtungen in unserer Gemeinde eingebracht haben.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

2012

Jahresausflug vom 16.06.2012 nach Trier Der diesjährige Ausflug der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL führte uns am 16.06. nach Trier, die älteste Stadt Deutschlands. Mit knapp über 100.000 Einwohnern steht Trier nach Mainz, Ludwigshafen und Koblenz an vierter Stelle unter den Großstädten des Bundeslandes Rheinland-Pfalz. Trier ist Sitz einer Universität und Fachhochschule mit rd. 22.000 Studenten. Die Stadt hat einen starken Nachfrageüberhang an Miet- und Eigentumswohnungen. Der Landkreis Trier-Saarburg liegt bei dem bundesweiten Ranking der Mietzinssteigerung auf einem Spitzenplatz. Ursache dieser Entwicklung ist die geographische Nähe Triers zu Luxemburg.

Nach einer knapp drei stündigen Busfahrt kamen wir nahe der Porta Nigra, einem aus der Römerzeit stammenden Stadttor, an, wo unsere Gruppe einen sehr charmanten und kompetenten Reiseleiter zu einer 2 stündigen Stadtrundfahrt begrüßte. Die Porta Nigra (lat. SchwarzesTor) ist ein um 180 n.Chr. erbautes ehemalige römisches Stadttor und bekanntes Wahrzeichen Triers und erhielt den Namen allerdings erst im Mittelalter. Seit 1986 ist die Porta Nigra Teil des UNESCO-Welterbes Römische Baudenkmäler, Dom und Liebfrauenkirche in Trier. Des Weiteren ist sie ein geschütztes Kulturgut nach der Haager-Konvention.

 

Das Kurfürstliche Palais unmittelbar neben der Konstantin-Basilika gilt als einer der schönsten Rokoko-Paläste der Welt.

Nachdem das sehr interessante und lehrreiche Kulturprogramm absolviert war, ging es gemeinsam in das Stadtzentrum in ein für unsere Gruppe reserviertes Lokal zum Mittagstisch. Im Anschluss fand sich noch genügend Zeit für einen Bummel durch die Fußgängerzone um sich von dem hektischen Treiben in der Innenstadt inspirieren zu lassen. Diese Zeit wurde je nach Laune zum gemütlichen Kaffeetrinken, Eis essen und zum Bummeln genutzt.
Gegen 18.30 Uhr traten wir nach einem wunderschönen Tag die Heimreise an. An dieser Stelle bedanken wir uns bei unserem 1. Vorsitzenden der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL, Heinz Kronenwett, für die perfekte Organisation eines sehr schönen und unvergesslichen Ausflugs.

Wolfgang Ziegler

2011

Kajak fahren mit Pro Bammental Im Rahmen des diesjährigen Ferienprogramms trafen sich am 5. August 2011 zwölf erlebnishungrige Kinder auf dem Rathausplatz. Unser Weg führte uns zunächst nach Zuzenhausen ins Erlebniszentrum Kolb. Hier wurden wir vom Leiter des Erlebniszentrums und seinen Helfern empfangen. Nach einer kurzen Begrüßung, dem Verladen der Boote, Empfang von Schwimmwesten und Paddel folgte eine kurze Unterweisung in die Kunst des Kajaks fahren (Trockenübung).


Danach verteilten sich die Teilnehmer auf die Fahrzeuge für die Fahrt zum Ausgangspunkt in Sinsheim. Hier angekommen hieß es: „Boote zu Wasser, mit je zwei Personen besetzen und los!“
 


Schon die ersten Paddelschläge zeigten, dass das Kajak nicht immer das macht, was seine Insassen wollen. Mal ging es nach rechts, obwohl man nach links wollte, dann drehte man sich im Kreis oder man fuhr wieder in die Richtung aus der man gekommen war. Diese anfänglichen Schwierigkeiten waren schnell behoben und nun konnten die Kajakfahrer „unsere Elsenz“ aus einer bis dahin für sie unbekannten Sicht erleben. Beendet wurde die Tour mit einem beherzten Sprung in das doch recht warme und saubere Wasser der Elsenz.


Nachdem wir von unserem Grillmeister Georg Draxler mit allem was Leib und Seele zusammenhält versorgt wurden, traten wir gegen 19 Uhr die Rückfahrt von Zuzenhausen nach Bammental an.


An den Gesichtern der Kinder konnte man ablesen, dass sie an diesem Nachmittag genau das erlebt hatten, worauf es bei einem gelungenen Ferienprogramm ankommt: Spaß und gute Laune. Pro Bammental dankt Klaus Peter Roth für die Organisation, Georg Daxler für seine Kochkunst, Heinz Kronenwett und Alfred Gruner für die Begleitung und den Helferinnen Martina Roth mit Tochter Nicole.

Alfred Gruner

Informations- und Diskussionsveranstaltung

Am 12. Juli 2011 fand im Restaurant „Alte Tapetenfabrik“ unsere Informations- und Diskussionsveranstaltung statt. Der Vorsitzende H. Kronenwett begrüßte die zahlreich erschienen Anwesenden. In der Funktion als Fraktionssprecher berichtete er von den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates. Dabei wurden von ihm die folgenden Tagesordnungspunkte herausgestellt und mit den Anwesenden besprochen:
Vorstellung der Planung des Neubaues der Friedensbrücke (L600) durch den Leiter des Baureferats des Regierungspräsidiums Karlstruhe.
Nördliche Ortserweiterung an der Bahnhofstraße für das neue Gebäude der Firma „Netto“.
Neubau der Brücke für Fußgänger und Radfahrer über die Elsenz beim Kindergarten „Kleine Helden“.
Beteiligung der Gemeinde Bammental an den Kosten des Neubaues einer Sporthalle des Kurpfalzinternats für ein wöchentliches Mietrecht an drei Tagen über eine Dauer von 25 Jahren.

Der stellvertretende Vorsitzende von PRO BAMMENTAL, Alfred Gruner, griff noch weitere Themen, die viele Bürger unserer Gemeinde beschäftigen, auf. Als erstes Thema sprach er die „Sanierung des Einlaufbauwerks zum Elektrizitätswerk beim Anna-Scherer-Haus“ an. Hierbei muss im Rahmen der Erneuerung der Brücke über die Elsenz, die voraussichtlich als Fußgänger- und Radfahrerbrücke neu zu gestalten ist, auch der Abzweig der Elsenz zur Turbine vom maroden Zustand befreit werden. Um zu große Reparaturkosten zu verhindern, sprach man von einer Offenlegung des Kanals in Richtung Turbine. Des Weiteren nannte A. Gruner den üppigen Baumbestand entlang auf beiden Uferseiten der Elsenz vor der Unterquerung der Hauptstraße bei der TV-Halle. Das Wahrzeichen Bammental, der „Alte Turm“ mit seinem Spiegelbild in der Elsenz, ist verschwunden. Die Gemeinde Bammental sollte deshalb die Sicht zum „Alten Turm“ wieder freilegen, bzw. diese Aktion bei der zuständigen Behörde beantragen.
In diesem Zusammenhang wurde auch von ihm auf die Verschandelung der Uferbereiche an der Elsenz durch unerlaubte Entsorgung von Grünschnitt, Bauschutt und sonstigem Haus- und Gewerbemüll hingewiesen. Um diesem Missstand Einhalt zu gebieten, wäre von Seiten der Gemeindeverwaltung ein Hinweis in den Gemeindenachrichten auf Sauberhaltung des Elsenzufers ein nützliches Mittel.
H. Kronenwett wies auf den von unserer Fraktion im Gemeinderat gestellten Antrag zur Entschärfung des Verkehrsproblems auf der Friedensbrücke durch Linksabbiegeverbot in Richtung B45 hin.
Klaus-Peter Roth berichtete über die geplante Teilnahme von PRO BAMMENTAL am Ferienprogramm 2011. Am 5. August findet eine Kanufahrt auf der Elsenz von Sinsheim nach Zuzenhausen statt. Die Anmeldung dazu ist bei Frau Oswald auf dem Rathaus Bammental vorzunehmen.
Genannt wurde noch der „gesellige Höhepunkt“ des Jahres 2011. Mitglieder und Nichtmitglieder sind eingeladen zum Jahresausflug am Sonntag, den 4. September 2011, in den „Hessenpark“ in der Nähe von Neu-Anspach. Genaueres dazu können Sie in einer der nächsten Gemeindenachrichten erfahren.

H. Kronenwett

  

 

PRO BAMMENTAL

 

 

2010

Weihnachtsbäckerei für die Bewohner der beiden Seniorenheime in Bammental

Am Freitag, den 17.12.2010 besuchte der Vorstand von PRO BAMMENTAL das „Seniorenheim Föhrenbach“. Dabei wurde ein Korb voll Päckchen mit selbstgebackenen Weihnachtsplätzchen mitgebracht. Von Frau und Herr Föhrenbach sowie den Bewohnern wurden wir freundlich empfangen. Der Vorsitzende Heinz Kronenwett begrüßte die Anwesenden mit einigen Gedanken über die Tradition der „Weihnachtsbäckerei“. Danach überreichten die Vorstandsmitglieder jedem Heimbewohner persönlich sein eigenes Päckchen, worüber sich ein Jeder freute. Auf Wunsch der Senioren sangen wir noch ein paar Weihnachtslieder ehe wir uns verabschiedeten.

Seniorenheim Föhrenbach


Anschließend besuchten wir das „Anna-Scherer-Haus“. Auch hier bei Heimleiter Herr Nikolaus und seinem Team sowie den Heimbewohnern war die Überraschung und Freude überwältigend. und jetzt in der Adventszeit unser „Selbstgebackenes“ sehr willkommen.

Anna-Scherer Haus

H. Kronenwett dankte allen fleißigen Helfern, die in liebevoller Arbeit die „schönsten und schmackhaftesten Weihnachtsplätzchen“ gebacken hatten. Sie trugen dazu bei, den Bewohnern der beiden Seniorenheime ein ganz besonderes Geschenk zu machen.
S. u. R. B. / Kt
 

Diskussions- und Informationsabend am 3. November 2010 im Restaurant „Alte Tapetenfabrik“

Der Vorsitzende Heinz Kronenwett begrüßte die Anwesenden und eröffnete mit einem Rückblick und Ausblick zum Thema „Multifunktionsgebäude“ die Veranstaltung.

Stand Multifunktionsgebäude
Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Tagesordnungspunkt „Beschlussfassung zur Standortfrage des Multifunktionsgebäudes“ auf einen der nächsten Sitzungstermine verschoben. Weitere Möglichkeiten zur Kostenreduzierung sollen noch vom Architekturbüro untersucht werden. Auch die Erweiterung des Foyers der Elsenzhalle für eine dauerhafte Nutzung der Mensa wird noch überprüft. Man verspricht sich davon auch eine weitere Kostensenkung.

Rückblick: Bürgerversammlung am 8. Oktober 2010
Die auf den Antrag von unserer Fraktion hin durchgeführte Bürgerversammlung wurde von der Bevölkerung positiv aufgenommen. Die Gemeindräte von PRO BAMMENTAL werden auch in Zukunft darauf hinwirken, dass die in der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg im jährlichen Zyklus vorgesehene Bürgerversammlung von der Verwaltung veranstaltet wird. Die Bürger sind vor allem vor Entscheidungen des Gemeinderates von umfassender Tragweite rechtzeitig zu informieren. PRO BAMMENTAL betrachtet die Bürgerversammlung als eine wichtige Möglichkeit zur Beteiligung der Bürger bei ihrer Meinungsbildung und vor allem auch als Empfehlung an den Gemeinderat.

Verkehrsplanung: Kreisel Reilsheimer Straße (K 4160) / Hauptstraße / Zufahrt „REWE“
Der beabsichtigten Baumaßnahme können wir im Gemeinderat nur zustimmen, wenn durch die Gestaltung des Kreisels für die Fußgänger bei der Überquerung der Reilsheimer Straße keine Verschlechterung eintritt. Der jetzige Stand der Planungen des Landratsamtes sieht nach Fertigstellung des Kreisels keine Fußgängerampel an der Reilsheimer Straße mehr vor. Sollte es bei dieser Entscheidung bleiben, muss zur Sicherheit der Fußgänger, über Alternativen der Straßenführung in diesem Kreuzungsbereich nachgedacht werden. Wir von PRO BAMMENTAL haben dazu vor zwei Jahren bereits einen Vorschlag im Gemeindrat unterbreitet.

Weitere Anregungen, wie zum Beispiel die Verbesserung der Lautsprecherqualität im Außenbereich der Friedhofskapelle sowie die Markierung der Parkplätze des Waldfriedhofs zur besseren Ausschöpfung der Parkfläche, wurden von den Anwesenden vorgetragen.

H. Kronenwett bedankte sich bei den Teilnehmern für ihr Interesse, ausgedrückt durch die rege Diskussionsteilnahme und bei Wolfgang Ziegler für die Vorbereitung und Moderation der Veranstaltung.

WZ / HK

Informationsabend am Mittwoch, den 22. September 2010 in der Gaststätte „Alte Tapetenfabrik“

Die Wählervereinigung Pro Bammental lädt alle interessierten Bürger/innen zu unserem Informationsabend am Mittwoch, den 22. September, Beginn 20 Uhr, in die Gaststätte „Alte Tapetenfabrik“ recht herzlich ein.

Schwerpunktthemen sind an diesem Abend:
1. Aktueller Stand der vorgesehenen Baumaßnahme Multifunktionsgebäude im Schulzentrum.
2. Die auf Antrag der Wählervereinigung Pro Bammental auf Freitag, den 08.10.2010, anberaumte Bürgerversammlung.

Gerade im Zusammenhang mit den z.Zt. beabsichtigten Maßnahmen soll den Einwohnern im Rahmen der Bürgerversammlung die finanziellen Gegebenheiten der nächsten fünf 5 Jahre unserer Gemeinde aufgezeigt und die beabsichtigten Maßnahmen entsprechend der Dringlichkeit vorgestellt werden.
Dabei sollen auch die laufenden finanziellen Belastungennach der Fertigstellung der beabsichtigten Maßnahmen offen angesprochen werden. Grund hierfür ist, dass von vielen oft nur Gedanken an die Anschaffung, Herstellung und Fertigstellung unter dem Gesichtspunkt von Zuschüssen einer Maßnahme verwendet werden. Vergessen werden dabei die durch die Kommune allein zu tragenden späteren Folgekosten (lfd. Belastungen). Unbeabsichtigt kann dabei das kommunale Selbstverwaltungsrecht immer mehr in Schieflage geraten.
W. Ziegler

Informations- und Diskussionsveranstaltung

Der Vorstand von PRO BAMMENTAL bedankt sich bei Bürgermeister Gerhard Vogel für die erfolgreiche Arbeit in den vergangenen 16 Jahren für Bammental. Die Mehrheit der Wähler entschied sich beim Wahlgang am 7. März gegen Herr Vogel als zukünftigen Bürgermeister. Zu unserem Bedauern zog er seine Kandidatur zurück.

Zur nächsten Informations- und Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, den 18. März um 19:30 Uhr im Restaurant „Alte Tapetenfabrik“, Reilsheimer Straße 15, lädt die Wählervereinigung PRO BAMMENTAL anlässlich der Bürgermeister – Neuwahl am 28. März, ein.
Die Kandidaten Jürgen Heß und Holger Karl haben dabei Gelegenheit ihre Konzepte für Bammental vorzutragen und zu erläutern.
Der Vorstand freut sich über einen zahlreichen Besuch und einer regen Teilnahme an der Diskussion.

Heinz Kronenwett

Informations- und Diskussionsveranstaltung

Zur nächsten Informations- und Diskussionsveranstaltung am Dienstag, 9. Februar um 19:30 Uhr im Restaurant „Alte Tapetenfabrik“, Reilsheimer Straße 15, lädt die Wählervereinigung PRO BAMMENTAL alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.
Als Gastredner dürfen wir Herrn Bürgermeister Vogel, als Kandidat für die Bürgermeisterwahl am 7. März dieses Jahres, zu unserem Treffen willkommen heißen. In einem weiteren Teil unserer Veranstaltung werden die Gemeinderäte unserer Fraktion Fragen zu ihrer Haushaltsrede 2010 gerne beantworten. Der Vorstand freut sich über eine zahlreiche Teilnahme und eine rege Diskussion.
Heinz Kronenwett

Haushalt 2010
Stellungnahme der Wählervereinigung
PRO BAMMENTAL
Gemeinderat Heinz Kronenwett
 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Vertreter der Presse, sehr geehrte, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Zunächst bedanken sich die Mitglieder unserer Fraktion bei Rechnungsamtsleiter Herr Trunzer und seinem Team für das erstellte Zahlenwerk des Haushaltsplanes 2010.

Ein ereignisreiches und zum Teil turbulentes Jahr 2009 liegt hinter uns. Das Thema, das die Menschen nach wie vor am meisten bewegt, ist die weltweite Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise und deren Folgen. Der Haushaltsentwurf 2010 ist, wie auch nicht anders zu erwarten war, von den Auswirkungen der Wirtschaftskrise geprägt. Sinkenden Erträgen stehen steigende, teils kurzfristig nicht beeinflussbare Aufwendungen gegenüber.

Meine Vorredner haben sich zu den Zahlen des Etats 2010 schon ausführlich geäußert, so dass ich nur noch einige für unsere Fraktion besonders wichtig erscheinende Dinge herausstellen möchte.

Der Haushaltsentwurf 2010 weist trotz der Verschiebung einiger für 2010 beabsichtigter Maßnahmen in die folgenden Jahre immer noch ein Defizit aus, das nur die Rücklagenentnahmen von rund 460 Tausend EUR aufgefangen werden kann. Diese Rücklagen entstanden durch die Veräußerung eines Teils des „Tafelsilbers“ unserer Gemeinde und zwar durch den Verkauf von Bauplätzen im Neubaugebiet Großer Höhenweg. Diese Erlöse waren ausschließlich zur Schuldentilgung gedacht. Neben diesen aufgebauten Rücklagen sollen auch die diesjährigen geschätzten Erlöse durch Grundstücksverkäufe in Höhe von rund 500 Tausend EUR in den Haushalt 2010 fließen. Dies wird sich voraussichtlich auch in den nächsten Jahren fortsetzen.

In wenigen Jahren werden die gemeindeeigenen Grundstücke im Neubaugebiet Großer Höhenweg verkauft sein. Daraus ergibt sich die Folgerung, dass die bis 2009 mühsam auf unter 3 Millionen EUR reduzierten Schulden, sich bis Ende 2013 wieder auf knapp unter 5 Millionen erhöhen werden.

Dass das Defizit so hoch ausfällt, ist auf die noch anhaltende außergewöhnliche Wirtschaftskrise zurückzuführen. Sie wird sich in diesem Jahr wie auch im kommenden Jahr durch sinkende Steuereinnahmen und steigende Soziallasten wegen der zu erwartenden Zunahme der Arbeitslosigkeit bemerkbar machen.

Wir dürfen aber die Finanz- und Wirtschaftskrise sowie die zunehmende Zuweisung von Aufgaben durch Bund und Land ohne ausreichenden Kostenersatz nicht als Vorwand für eine zukünftige Schuldenpolitik benutzen. Dies darf auch dort nicht geschehen, wo aus strukturellen Gründen die Ausgaben gekürzt werden müssten.

Hierzu ist nach unserer Meinung die Verwaltung gefordert, Vorschläge zu erarbeiten, damit sie zusammen mit dem Gemeinderat in die Tat umgesetzt werden können.

Erfreulich ist und das haben Sie Herr Bürgermeister auf unseren Vorschlag Ende 2009 sehr anschaulich dokumentiert, dass in den letzten Jahren die Brutto-Personalkosten der Gemeinde nur geringfügig gestiegen sind. Besonders die Anzahl der Stellen der so genannten Kernverwaltung, also im Rathaus, konnte von 24 Stellen im Jahr 2000 auf knapp unter 17 Stellen im Jahr 2009 reduziert werden.

Allerdings fordern wir auch in diesem Bereich weitere Maßnahmen zur Kostenreduzierung, sei es durch Auslagerung bzw. Vergabe von Aufträgen an Fremdfirmen. Auch wegen der Übertragung von Aufgaben in der zweiten Jahreshälfte auf die Landesfinanzverwaltung stellen wir ein Einsparpotential für dieses Jahr fest, das sich in der Gemeindekasse bemerkbar machen muss.

In den nächsten Jahren wird die Gemeinde von einem unausgeglichenen Haushalt begleitet. Dies ist entweder auf zu geringe Einnahmen und oder auf zu hohe Ausgaben im konsumtiven Bereich zurückzuführen.

Nach unserer Meinung können die bereits bestehenden und noch auf die Gemeinde zukommenden Probleme im Gemeinderat gemeinsam gelöst werden. Hierzu müssen alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen an einem Seil in derselben Richtung ziehen. Wenn man sich vor die Augen führt, was vor der letzten Gemeinderatswahl alles gefordert wurde, was alles ausgeweitet, verbessert oder geändert werden sollte und was trotz der Krise und düsteren Prognosen auf keinen Fall angetastet werden dürfte, dann wurde einem schon Angst und Bange.

Der Höhepunkt war die mit knapper Mehrheit beschlossene Grundsteuersenkung. Obwohl auch die damaligen Befürworter dieser Maßnahme zu diesem Zeitpunkt bereits hätten wissen müssen, dass die Gemeinde auf diese Einnahmen angewiesen ist. Dadurch gehen der Gemeinde bei einem unveränderten Hebesatz bis 2015 Einnahmen von rund 380 Tausend EUR verloren. Dieser Betrag entspricht in etwa dem Eigenanteil der Gemeinde für den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens am Weihwiesenbach.

Genug der düsteren Prognosen!

Lassen Sie mich einige positive Aspekte beispielhaft hervorheben:
  • Investition in den Ausbau der Bildungseinrichtungen und Stärkung der Gemeinde als Bildungsstandort,
  • stetige Verbesserung und Ausbau der Kinderbetreuung einschließlich des Kindergartens „Kleine Helden“ mit rund 360 Tausend EUR,
  • Ganztagsangebot und Nachmittagsbetreuung an Schulen und Kindergärten,
  • die Sanierung Bammental-Süd einschließlich der Verkehrsentschärfung durch den Bau eines Kreisels beim Inselpark.

Ebenfalls besteht Handlungsbedarf, wie bereits von uns in früheren Etatreden erwähnt, im Bereich der Industriestraße/Reilsheimer Straße, der K4160, damit Fußgänger gefahrlos diesen Knotenpunkt in Richtung DB überqueren können. Erfreulich ist, dass inzwischen eine weitere Fraktion sich ebenfalls diesem Thema angenommen hat.
Mittelfristig sind weitere Ortsteile zu sanieren, damit die Verwaisung von Wohngebieten verhindert wird. Ein großer Fortschritt ist die neue S-Bahnlinie und die bereits fertig gestellten Parkplätze am Bammentaler Bahnhof. Das Freizeitangebot für die Jugend und Junggebliebenen wird durch die Neugestaltung des Bolzplatzes beim FC-Gelände erweitert. Wir begrüßen die Einstellung von Geldern für die Teilasphaltierung des Parkplatzes beim Waldfriedhof aufgrund der Veranlassung durch unsere Fraktion.

Als weiteren Schwerpunkt unserer kommunalpolischen Tätigkeit betrachten wir die Verbesserung des Hochwasser-Schutzes. Bammental hat schon immer durch Hochwasser erhebliche Einschränkungen und Schäden erlitten. Durch den Bau von Rückhaltebecken trat eine wesentliche Verbesserung ein. Die beiden Bauwerke im Bereich Oberdorfstraße und Weihwiesenbach werden dazu beitragen, die Auswirkung von Hochwasser zu verringern. Allerdings reichen diese Maßnahmen nicht aus. In den letzten 30 Jahren haben die Hochwasserereignisse vor allem im Winterhalbjahr zugenommen. Die Häufigkeit kleiner und mittlerer Hochwasser hat sich seit 1978 um rund 25 % erhöht. Modellrechnungen mit Klimaszenarien prognostizieren bis 2050, dass der Trend mit trockeneren Sommern und feuchteren Wintern sich fortsetzen wird und die Winterniederschläge deutlich zunehmen werden. Wir sollten uns deshalb für den Bau des bereits in den 1970er Jahren vorgesehenen Hochwasserschutzdamms bei der Totenweghütte entscheiden. Dieser Schritt muss jetzt gemacht werden und darf nicht weiter raus geschoben werden um diese Frage beim nächsten so genannten Jahrhundert-Hochwasser erneut zu diskutieren. Dann kann es zu spät sein!

Deshalb hat der Dammbau für unsere Fraktion Priorität vor dem Neubau einer Mensa und Sporthalle. Es muss abgewogen und darüber diskutiert werden, ob es Alternativen zur Neuerstellung der Mensa gibt. Im Verwaltungsausschuss wurden von Mitgliedern bereits Vorschläge dafür gemacht. Auch was den Neubau einer Sporthalle durch die Gemeinde betrifft, muss über verschiedene Lösungen nachgedacht werden. Dazu gibt es auch schon verschiedene Vorschläge!

Der Haushaltsplan und die mittelfristige Finanzplanung sind die wichtigsten Grundlagen für den Klärungs- und Entscheidungsprozess zwischen Verwaltung und Gemeinderat, darüber was wir erreichen wollen und erreichen können. Darin werden die wesentlichen Ziele und Aufgaben festgelegt und mit Ressourcen untersetzt.

Die vorgelegte mittelfristige Finanzplanung betrachten wir als Wunschliste. Alle Verantwortlichen müssen sich angesichts der finanziellen Situation fragen: Was ist für unsere Gemeinde unverzichtbar? Was ist davon durch die Kommune zu leisten und welche Prioritäten setzen wir? Darüber ist dann zu entscheiden.

Wir sind dringend auf mehr Einnahmen angewiesen und hoffen, dass nach Überwindung der Finanzkrise dieses erreicht werden kann. Zusätzlich müssen wir uns gemeinsam Gedanken darüber machen, wie wir dauerhaft und nachhaltig unsere Kosten senken und unsere Aufgaben und Aktivitäten auf das notwendige Maß beschränken. Das wird nicht einfach sein. Aber wir sind überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger von Bammental dafür Verständnis aufbringen in dem wir ihnen „reinen Wein“ einschenken und deutlich machen, dass alle Wünsche, auch wenn sie noch so begründet sein sollten, nur bedingt erfüllt werden können.

Wir von PRO BAMMENTAL schlagen deshalb vor, den Einwohnern im Rahmen einer Bürgerversammlung die voraussichtlichen Einnahmen der nächsten fünf Jahre zu nennen, die beabsichtigten Maßnahmen entsprechend der Dringlichkeit vorzustellen und dabei die laufenden finanziellen Belastungen nach der Fertigstellung der genannten Projekte zu erläutern.

Der Grund für die genannte Aufklärung der Bürger ist, dass bei Entscheidungen über Investitionen oft nur die Anschaffungs- bzw. Herstellkosten unter der Berücksichtigung von Zuschüssen eine Rolle spielen. Die Folgekosten z.B. für die Instandhaltung werden oft nicht berücksichtigt, müssen aber von der Kommune allein getragen werden.

Unbeabsichtigt wird dabei das kommunale Selbstverwaltungsrecht durch immer höhere finanzielle Belastung weiter eingeengt. Zusammenfassend möchte ich betonen, dass nur eine weitere und sparsame Haushaltswirtschaft wie in den letzten Jahren uns auch für die Zukunft die notwendigen Handlungs- und Gestaltungsspielräume für eine kommunale Selbstverwaltung geben können.

Unsere Dankesworte gelten der Verwaltung, an der Spitze Herrn Bürgermeister Vogel, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und allen ehrenamtlich Tätigen, die für die Gemeinde oder bei anderen Institutionen zum Wohle der Menschen in Bammental Dienst am Nächsten verrichten.

Bei den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat bedanken wir uns für die sachliche Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.

Wir sagen ja zum vorgelegten Haushaltsentwurf 2010 und stimmen dem Haushaltsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung 2010 zu.

In diesem Sinne bedanke ich mich als Fraktionssprecher der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL und danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

2009

PRO BAMMENTAL
Einladung zur Fahrt ins Zabergäu
Reisetermin: Samstag, 21. November 2009

Busunternehmen:
Mayer GmbH Omnibusbetrieb
Tel.: 06223/1364

Abfahrt in Bammental um 13:00 Uhr vor dem Rathaus

Fahrtbeschreibung
Fahrt über Sinsheim und Eppingen nach Brackenheim bei Heilbronn.

Museumsbesuch in Brackenheim
Theodor Heuss Museum der Stadt Brackenheim
Obertorstraße 27
Tel.: 0 71 35 / 93 02 94

Termin: 14:30 Uhr, Dauer: ca. 90 Minuten

Danach Kaffee-Pause bis 16:45 Uhr bei freier Gestaltung in Brackenheim.

Weiterfahrt nach Nordheim
Abfahrt um 16:45 Uhr

Einkehr in Nordheim (Weinprobe und Abendessen) um 17:00 Uhr
Adresse:
Müllers Weingut im Auerberg
Siegfried & Ricarda Müller
Im Auerberg 3
74226 Nordheim
Tel.: (07133)9293640

Antritt der Rückreise um ca. 20:30 Uhr

Rückankunft in Bammental vor 22:00 Uhr

Kosten pro Teilnehmer:
Fahrt incl. Museumsbesuch 11,00 €
Weinprobe (1 Sekt, 5 Weine) 10,00 €
Zuzüglich Abendessen und Getränke

Anmeldung
bis spätestens 2. November 2009
durch Bezahlung der Fahrtkosten und der Weinprobe bei:
Elfriede Weilemann, In den Brunnenwiesen 6
und Heinz Kronenwett, Pfitznerstr. 15
 

Pro Bammental organisierte Ferienprogramm
Interessanter Tag rund um den Ball

(bn) Schon bei der Abfahrt an einem wunderschönen Sommertag konnte man die knisternde Spannung bei den 18 Jungs und Mädchen spüren die einem Bammentaler Ferienprogrammtag entgegen fieberten. „Pro Bammental“, federführend initiiert von Peter Himmelmann und Hannelore Bredl, hatte ein attraktives Programm auf die Beine gestellt: Alles drehte sich rund um den Ball.

Los ging’s mit der Besichtigung des Rhein-Neckar-Stadions in Sinsheim. Unter der Führung von Mike Diehl erfuhren und sahen die Kinder und das Betreuerteam viele Details aus dem Alltag von 1899 Hoffenheim. Sicherlich ein Höhepunkt das Probesitzen auf der Ersatzbank und die Einblicke in die Kabine in der ein paar Tage zuvor noch der FC Bayern München einquartiert gewesen war. Zügig ging es weiter nach Hoffenheim wo gerade die erste Mannschaft von 1899 beim Training war. Hautnah und teilweise zum Anfassen kamen die Stars zu ihren Fans um mit großer Geduld allen Autogrammwünschen nachzukommen. Ein Erlebnis an das alle noch lange denken werden. Zur Mittagszeit wartete schon Georg Draxler am Grill an der Zuzenhausener Mühle auf die Ausflügler. Noch ein paar Quizfragen und Spiele um die Wartezeit aufs Essen ein bisschen zu überbrücken und schon ging das umfangreiche Programm weiter: Gut gestärkt marschierten Kinder und Betreuer gemeinsam zum Dietmar-Hopp-Förderzentrum wo schon die nächste Überraschung wartete. Gemäß dem Motto „Mittendrin statt nur dabei“ waren die Kids dann auch voll im Bilde und erfuhren von Terence Träber alles Wissenswerte rund um die Jugendarbeit des Zentrums. So stellen zum Beispiel Kooperationen mit vielen Partnern, Schulen, Verbänden, Vereinen sicher, dass die Jugendlichen auf und außerhalb des Spielfeldes auch auf das Leben vorbereitet werden, ebenso Team- und Fairplay-Verhalten lernen. Von der hohen Qualität der Arbeit im Förderzentrum konnte sich die Gruppe hautnah überzeugen, schnupperte ein bisschen die angenehme Atmosphäre und durfte dann noch gegen einen Torwart im Elfmeterschießen antreten. Hendrik Hilbert (U15) machte seine Sache professionell, konnte aber dennoch nicht verhindern, dass einige Treffer das Netz fanden, sehr zur Freude der Torschützen. Mit einem kleinen Nachmittagssnack endete dieser anstrengende, aber auch hochinteressante Tag im Bammentaler Ferienprogramm. Ein großer Dank geht an das Organisatorenteam um Peter Himmelmann, Georg Draxler, Hugo Reiser, Hannelore Bredl und nicht zuletzt Prof. Buscholl für seine EDV-Arbeit.

Informationsveranstaltung am 19.05.2009
Thema: Wirtschaftsförderung
Einladung zur Mitgliederversammlung

Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftskrise hatte PRO BAMMENTAL zu einer Informationsveranstaltung mit dem Thema „Wirtschaftsförderung“
in die Gaststätte „Alte Tapetenfabrik“ eingeladen.
Bammental gehört zur Metropolregion Rhein- Neckar GmbH, deren Gegenstand es ist, die Region wirtschaftlich, sozial und ökologisch weiter zu entwickeln und sie als eine der attraktivsten und wettbewerbsfähigsten Regionen Europas zu positionieren. Vertreten wird Bammental durch den Rhein-Neckar Kreis. Wirtschaftsförderung ist im Rhein-Neckar Kreis im „Amt für Nahverkehr und Wirtschaftsförderung“ angesiedelt. Wenn man die Gesellschafterliste der Metropolregion durchliest, findet man viele namhafte Unternehmen und große Städte. Es erhebt sich dabei die Frage, inwieweit die Belange kleinerer Gemeinden, wie Bammental Berücksichtigung finden.

Wenn man auf der homepage der Gemeinde Bammental „Wirtschaftsförderung“ aufruft, so erscheint: Wirtschaftsförderung ist in Bammental Chefsache! Interessierte Unternehmen, die in Bammental investieren wollen, wenden sich bitte direkt an den Bürgermeister. Dies ist im Grundsatz richtig, doch ob das ausreichend ist, diskutierten die Teilnehmer mit dem Gastreferent Markus Wegerhoff, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Raum Heilbronn.

Ziel einer Wirtschaftsförderung ist die Entwicklung und Ansiedlung von Unternehmen zur Sicherung und Steigerung der Arbeitsplätze sowie der Wirtschaftskraft. Um im Wettbewerb mit den großen Gemeinden und Städten zu bestehen, haben sich in vielen Regionen in Baden Württemberg Kommunen zu einer eigenen Wirtschaftsförderungsgesellschaft zusammen geschlossen. In Zusammearbeit mit den örtlichen Bürgermeistern, Firmen und Verbänden kümmert diese sich nachhaltig um deren Interessen. Neben der klassischen Aufgabe der Vermarktung von Industrie- und Gewerbeflächen steht die Stärkung der existierenden Unternehmen im Vordergrund. Dabei ist es besonders wichtig, Netzwerke zu bilden und damit Synergieeffekte zu erzielen.

Beispiel: In der Regel ist das große und qualifizierte Angebot an Unternehmen sowie deren Produkt- und produktionstechnischen Fähigkeiten noch nicht allerorts bekannt. Im Rahmen eines Unternehmensdialoges unter Federführung der regionalen Wirtschaftsförderung, wird das hohe Potential der Region bekannt gemacht. Eine dialogorientierte Plattform ermöglicht es den Unternehmen, in ihrem fachspezifischen Know-how zu kommunizieren, Gedanken auszutauschen und Kooperationsmöglichkeiten zu erörtern. Der Kontakt zwischen den Unternehmen wird dadurch verbessert und strategische Partnerschaften und Kooperationen steigern die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und sichern diese langfristig ab.

Es wurde deutlich, dass Gemeinden insbesondere durch die überörtliche Zusammenarbeit ihre Wirtschaft fördern können.
Prof. Dr. Buscholl

Haushalt 2009
Stellungnahme der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL
Gemeinderat Heinz Kronenwett

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Zunächst bedanken wir, die Fraktionsmitglieder, uns bei Rechnungsamtsleiter Herrn Trunzer und seinem Team für das erstellte Zahlenwerk 2009.

Glaubwürdigkeit bei der Planung und der Ausführung des Haushalts steht bei uns weiterhin, auch in einem Wahljahr, an oberster Stelle. Damit ist die Gemeinde in den vergangenen Jahren gut gefahren. Sie hatte den für die kommunale Selbstverwaltung notwendigen finanziellen und deshalb auch gestalterischen Spielraum. Nicht zuletzt machten wir zahlreiche Vorschläge, die zur Umsetzung kamen und damit die notwendigen Voraussetzungen schufen.

Finanzielle „Luftschlösser“ werden auch im Wahljahr 2009 von uns nicht unterstützt, da diese Geschenke uns ab 2010, allerspätestens 2011 bitter aufstoßen würden.

Wir müssen im Gemeinderat in Zukunft konsequent auf die Verringerung der Schulden achten. Wie bisher ist sparsam zu wirtschaften und sind die Erlöse aus den Grundstücksverkäufen des Baugebiets „Großer Höhenweg“ für den Schuldenabbau zu verwenden. Diese Haltung sind wir den kommenden Generationen schuldig.

Von einigen Gemeindräten wird im Moment versucht, die Grundsteuer A und B zu senken. Dazu ist anzumerken: In Baden-Württemberg beträgt der durchschnittliche Hebesatz derzeit 356%, in Bammental 365%. Der Hebesatz soll auf 340% vermindert werden. Dies bedeute eine Verminderung der Einnahmen pro Jahr von rund 54.000 Euro bei der Grundsteuer B Bammental, den 22.01.2009 und rund 800 Euro bei der Grundsteuer A. Bezogen auf den Eigentümer eines selbst genutzten Eigenheimes würde dies eine Ersparnis zwischen 20 und 30 Euro jährlich bedeuten. Der durchschnittliche Hebesatz der Grundsteuer in Deutschland beträgt rund 400 %.

Unter Berücksichtigung der Steuerschätzungen vom November 2008 werden wir im Jahr 2010 mit einer Finanzierungslücke von ca. 500.000 Euro zu rechnen haben. Bedingt durch das hohe Steueraufkommen in den vergangenen Jahren müssen wir mit geringeren Zuweisungen in den Jahren 2010 und 2011 rechnen.

Die Folgen der Finanzkrise, insbesondere die finanziellen Auswirkungen der Konjunkturpakete von der Bundes- und Landesregierung, wie z. B. der Anhebung der Grundfreibeträge, die zu geringeren Einkommensteueranteilen für die Kommunen führen, sind dabei noch nicht berücksichtigt.

Als eine unserer wesentlichen kommunalpolitischen Aufgaben sehen wir einen weiteren Ausbau der Kinderbetreuung in Bammental. Mit unserem Einzug in den Gemeinderat wurde eine maßgebliche Verbesserung der Betreuung in unserer Gemeinde erreicht. Ein vielfältiges zukunftorientiertes Angebot muss ein selbstverständlicher Teil der Infrastruktur von Bammental sein. Ebenfalls begrüßen wir die auf unsere Anregung eingestellten Gelder für 2009 zur Bestandsaufnahme, der Entwicklung eines Sanierungsplanes und für die dringenden Reparaturen im Kindergarten „Kleine Helden“.

Wir, als parteiunabhängige Wählervereinigung, erwarteten, dass von Seiten der Verwaltung Vorschläge zur Kinderbetreuung und Kindererziehung im Kindergarten „Kleine Helden“ kommen, da hier vor allem die strukturelle und pädagogische Qualität verbessert werden muss. Wir müssen unsere gestalterischen Fähigkeiten und Fertigkeiten für die Kinder einbringen und Verbesserungen schaffen. Dies darf nicht erst in Jahren, sondern sollte jetzt geschehen. Dazu gehören auch die bauliche Verbesserung und die Sanierung des Kindergartens, insbesondere im energetischen Bereich. Vorausschauend ist ein Neubau zum Wohle der Kinder vorzusehen, soweit es die Kosten erlauben.
Das sind Zukunftsinvestitionen. Dafür werden Gelder benötigt. Wegen kurzfristig verpuffender Wahlgeschenke und fehlendem Weitblick der Verantwortlichen in unserem Lande können diese Vorhaben oft nicht realisiert werden.

Wir begrüßen, dass unserem Wunsch auf Einstellung von Mitteln für Spielgeräte der Gemeinde eigenen Spielplätze entsprochen wurde. Oft ist es ein Leichtes, eine vielfach höhere Summe für eine Baumaßnahme einzustellen, als Verbesserungen für unsere Kinder zu erzielen.

Steter Tropfen höhlt den Stein! Um Verbesserungen und Änderungen zu erzielen werden wir auch künftig diesen beschwerlichen Weg gehen. Bammental, als Gemeinde im unteren Elsenztal, hat schon immer durch Hochwasser erhebliche Einschränkungen und Schäden erlitten. Durch den Bau der Regenrückhaltebecken trat eine Verbesserung der Lage ein. Allerdings kämpfen wir künftig immer mehr mit den Folgen der nicht mehr zu leugnenden Klimaänderung mit hohen Niederschlägen in kürzester Zeit. Nachdem, durch unsere immer wiederkehrende Forderung, Finanzmittel für die Errichtung des Treibgutfangs und des Einlaufbauwerks für den Weihwiesenbach eingestellt wurden, konnten die beiden Bauwerke zwischenzeitlich errichtet und ihrer Bestimmung übergeben werden. Diese Maßnahmen werden dazu beitragen, die Auswirkungen von Hochwässern zu verringern aber nicht 100prozentig zu verhindern.

Mit unserem Vorschlag, den bereits in den 1970er Jahren vorgesehenen Damm unterhalb der Totenweghütte als weitere Maßnahme zum Hochwasserschutz vorzusehen, wurden wir noch vor einiger Zeit belächelt. Nun freuen wir uns auch mit den Anliegern, dass im Haushalt 2009 Mittel eingestellt wurden, damit mit dem Bau des rund 27.000 bis 30.000 cbm fassenden Rückhaltebeckens in den Jahren 2010 bzw. 2011 begonnen werden kann.

Die Sanierung „Bammental Süd“ hat begonnen und wird auch zügig fortgesetzt. Mittelfristig sind weitere Ortsteile für die Sanierung vorgesehen.

Ein ganz anderes Thema hat uns auch zukünftig zu beschäftigen: Wie leben und wohnen die Menschen im Alter? Mittelfristig gesehen, müssen wir zu neuen Wohnformen Konzepte, die speziell für unseren Ort zugeschnitten sind, erarbeiten, um die gestellte Frage zu beantworten. Von diesen neuen Lebens- und Wohnformen hängt auch die Fortentwicklung unserer Gemeinde ab. Besonders ist dabei die Weiterentwicklung der einzelnen Wohngebiete in Bammental davon betroffen.

Bereits in unseren Etatreden 2006 und 2007 haben wir darauf hingewiesen, dass mit der Bebauung des „Großen Höhenweges“, und dem damit verbundenen Zuzug von Familien mit Kindern sowie dem Kommen der S-Bahn, der Bereich der Einmündung der Industriestraße in die Kreisstraße 4160 von Fußgängern noch stärker als bisher frequentiert wird. Deshalb muss an dieser Stelle eine gefahrlose Möglichkeit der Straßenüberquerung geschaffen werden. Bei den Überlegungen für die Sanierung „Bammental Süd“ wurde bereits unser Vorschlag, diesen Gefahrenbereich in die Sanierung mit aufzunehmen, berücksichtigt. Deshalb sollten wir in diesem Jahr unbedingt mit der Planung beginnen. Im Übrigen muss mit Nachdruck an der Verwirklichung des Kreisels Hauptstraße "Reilsheimer Straße".Tengelmann-Einfahrt weiter gearbeitet werden. Dies gilt auch für die „Hängepartie“ Friedensbrücke. Hier fordern wir ebenfalls eine Verkehrsentschärfung für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer.

Nicht vergessen dürfen wir, die bereits von uns schon im Gemeinderat vorgetragene Lösung der gefahrlosen Überquerung der Reilsheimer Straße von der Fabrikstraße in Richtung Apotheke und zurück, vor allem für unsere älteren Mitbürger.
Des Weiteren wünschen wir uns die Vermarktung der gewerblichen Grundstücke an der Bahnhofstraße.

In der Haushaltsrede des letzten Jahres haben wir unsere Erklärung zur Zukunft der „Kommunalen Wohnungs- und Grundstücks GmbH Bammental“, kurz KWG, abgegeben. Dabei wiesen wir darauf hin, dass wir die weitere Entwicklung dieser Gesellschaft abwarten wollen. Nun aus heutiger Sicht betrachtet: Wir vermissen weiterhin die zügige und vollständige Umsetzung der vom Gemeinderat bereits im Mai 2004 beschlossenen Veräußerung des Immobilienbestandes. Wir fragen uns auch: Soll die KWG bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag fortbestehen? Richtig ist, dass keine Gelder mehr von der Alleingesellschafterin, der Gemeinde, an die KWG fließen. Dies hängt damit zusammen, dass mit der Einstellung der Bauträgertätigkeit die Geschäftstätigkeit erheblich abgenommen hat und sich nur noch auf die Verwaltung der Grundstücke erstreckt. Langfristig betrachtet, ist die von uns favorisierte Lösung auf jeden Fall kostengünstiger. Dies bedeutet zügige Veräußerung der zum Verkauf bestimmten Grundstücke und die Übertragung der restlichen und nicht zum Verkauf bestimmten Grundstücke sowie der bestehenden Verbindlichkeiten auf die Gemeinde.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir von PRO BAMMENTAL meinen, es sei heute an der Zeit, auch einen Blick auf die Leistungen des Gemeinderates seit September 2004 bis heute zu werfen. Der Gemeinderat kann sich mit der guten Bilanz sehen lassen. Hier einige Entscheidungen und Projekte:

  • Das gemeinsame Votum für das Baugebiet „Großer Höhenweg“
  • Der Beschluss für die Realisierung des „Wochenendgebietes“, womit eine fast 50jährige Hängepartie zu Ende ist
  • Die verbesserte Finanzsituation in den Jahren 2007 und 2008
  • Die Sanierung des Waldschwimmbades, des Feuerwehrhauses, der Altentagesstätte, der Schulen, der Elsenz- und TV-Halle
  • Die Veräußerung des Grundstückes „Altes Kino“ mit anschließender Wohnbebauung
  • Die erheblichen Investitionen in den Fuhrpark der Gemeinde
  • Rechtzeitige Planung von Parkplätzen im Umfeld der beiden Bahnhöfe

Positiv wird die auf unseren Antrag hin und durch Beschluss des Gemeinderates eingerichtete unabhängige Energieberatung für private Haushalte beurteilt. Diese Einrichtung berät kompetent und von Firmen unabhängig zu Energieeinsparung und zum Einsatz erneuerbarer Energien. Wir sind davon überzeugt, dass diese mit geringen Kosten eingerichtete Stelle die Bürger für ihre zu treffenden Entscheidungen umfassend informiert.

Unsere Dankesworte gelten der Verwaltung, an der Spitze Herrn Bürgermeister Vogel und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den ehrenamtlich Tätigen z. B. allen Helfern im Heimatmuseum und den Aktiven der Freiwilligen Feuerwehr. Ein Dankeschön ergeht auch an die Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich in Vereinen, in sozialen Einrichtungen oder „nur von Mensch zu Mensch“ in Bammental eingebracht haben. Bei den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat bedanken wir uns für die Zusammenarbeit im vergangenen Jahr!

Unsere Dankesworte gelten der Verwaltung, an der Spitze Herrn Bürgermeister Vogel und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den ehrenamtlich Tätigen z. B. allen Helfern im Heimatmuseum und den Aktiven der Freiwilligen Feuerwehr. Ein Dankeschön ergeht auch an die Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich in Vereinen, in sozialen Einrichtungen oder „nur von Mensch zu Mensch“ in Bammental eingebracht haben. Bei den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat bedanken wir uns für die Zusammenarbeit im vergangenen Jahr!

Wir werden dem Haushaltsplan 2009 bis auf den noch ungeklärten Ansatz des Grundsteuerhebesatzes zustimmen.

Dem Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung 2009 der Gemeinde wird von uns vorbehaltlos zugestimmt.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

 

Einladung zur Mitgliederversammlung

Termin: Donnerstag, 15. Januar, 19:30 Uhr
Ort: Gasthaus „Zum Vogelheim“, In der Helde 9, Bammental

Tagesordnung:

  • Kommunalwahl 2009,
  • Verschiedenes

    Der Vorstand bittet um die Beteiligung aller Mitglieder.

 

2008:

Außerordentliche Mitgliederversammlung
 
am Donnerstag, den 20. November, um 19:30 Uhr, in der Gaststätte „Zum Vogelheim“
Themen: Vorbereitungen für die Kommunalwahl im Juni 2009, wie Erstellung der Kandidatenliste und Wiederbelebung der einzelnen Arbeitskreise.
Informations- und Diskussionsstammtisch
 
am Mittwoch, den 5. November, um 19:30 Uhr, in der Gaststätte „Alte Tapetenfabrik“.
Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger von Bammental.
Bericht der Gemeinderäte über die letzte öffentliche Gemeinderatssitzung, anstehende Aufgaben und Vorhaben der Gemeinde in den nächsten Jahren.
Für den Abfall viel zu wertvoll: wie aus Altpapier wieder neues Papier wird
 
Alte Zeitungen und anderes Papier landen im Rhein-Neckar-Kreis in der Grünen Tonne plus. In Bammental konnten die Teilnehmer beim Kinderferienprogramm aus altem Papier wieder neues herstellen.
„Wird das Papier auch so weiß wie das gekaufte?“, „Was ist denn das für eine Pampe?“ und andere Fragen warteten auf Angelika Kerner von der AVR Abfallverwertungsgesellschaft des Rhein-Neckar-Kreises mbH, die im Hof der Altentagesstätte in Bammental eine Papiermanufaktur einrichtete.



Die AVR hatte Dieter Odenwald von der Wählervereinigung „Pro Bammental“ zugesagt, beim Kinderferienprogramm gemeinsam Papier herzustellen. Unterstützt wurde die AVR-Mitarbeiterin außerdem von Renate Kronenwett, Hannelore Bredl und Horst Obermeit.

Im Arbeitskoffer der AVR-Mitarbeiterin waren alle erforderlichen Geräte vorhanden, die die kleinen Handwerker zum Papierschöpfen benötigten. Bevor die praktischen Arbeiten begannen, fragte die AVR-Mitarbeiterin, ob Papier etwas mit Abfall zu tun hat.

Die meisten Kinder wussten bereits, dass Papier nach Gebrauch in die Grüne Tonne plus kommt und von den weißen Müllautos der AVR dann abgeholt wird.

Was danach mit Altpapier und den anderen Wertstoffen passiert, erklärten einige der jungen Teilnehmer: die Müllfahrzeuge bringen Papier und andere verwertbare Abfälle zur Sortieranlage Sinsheim. Dort werden die Wertstoffe mit speziellen Maschinen und anschließend per Hand in die unterschiedlichen Materialien getrennt.

Die aussortierten Materialien werden an Recyclingfirmen weitergeleitet und dort wieder zu neuen Produkten verarbeitet. Altpapier wird an Papierfabriken geliefert, die daraus Papier herstellen.

Damit ist das Papier aus der grünen Tonne kein Abfall, sondern ein wertvoller Rohstoff für die Herstellung von neuem Papier.

Die Helfer von „Pro Bammental“ hatten bereits am Vortag zahlreiche Zeitungen zerrissen und mit Wasser versetzt. Und wie aus dieser Pampe wieder Papier entstehen soll, konnten sich die Kinder zunächst gar nicht vorstellen. Der Papierbrei musste zunächst mit dem Mixer und viel Wasser ganz fein gerührt werden.

Anschließend konnten die Kinder mit Hilfe von Sieben die angesetzte Papierfaser-Wassermischung aus einer Wanne schöpfen.

Das Wasser läuft teilweise von den Sieben ab und gleichzeitig wird die restliche Feuchtigkeit mit Hilfe von Wischlappen abgesaugt.

Dass sie bereits ein fast fertiges Blatt Papier produziert hatten, konnten die Kinder sehen, sobald sie das Sieb auf die vorbereiteten Filzunterlagen legten. Die fertigen Bögen wurden mit Namensschildern auf der vorher aufgespannten Leine aufgehängt. Die Leine hing schon halb voll mit Papier, da zogen am Himmel immer dunklere Wolken auf und tatsächlich mussten die jungen Handwerker in die Innenräume der Altentagesstätte umziehen. Aber der Regen konnte den Arbeitseifer der fleißigen Teilnehmer nicht schmälern, so dass die Leine für die vielen Papierbögen noch verlängert werden musste. Am Ende des kurzweiligen Mittags tischten die Helfer von “Pro Bammental“ noch Getränke und Grillwürste auf. Beim Essen tauschten die Mädchen und Jungs noch ihre Erfahrungen beim Herstellen von Papier aus.
Warum das Papier auf der Leine nicht so weiß war, wie das gekaufte, klärten die Kinder dabei auch noch. Beim Mixen der alten Zeitungen wird die Druckerschwärze aufgelöst und mischt sich mit dem Papier, so dass es am Ende grau aussieht. Mit einem kleinen Geschenk bedankte sich die AVR-Mitarbeiterin bei den kleinen Handwerkern für die Teilnahme bei der Papiermanufaktur und den harmonischen Nachmittag.

Quelle: Angelika Kerner, Abfallverwertungsgesellschaft des Rhein-Neckar-Kreises mbH
Informations-und Diskussionsabend
 
Am Donnerstag, den 03.07.2008, hatte die Wählervereinigung PRO BAMMENTAL alle interessierte Bürger/innen zu einem weiteren Informations- und Diskussionsabend in die Gaststätte „Zur Bratpfanne“ eingeladen. Die Gemeinderäte Kronenwett, Prof. Dr. Buscholl und Ziegler berichteten aus den letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen.
Im Anschluss daran wurde ein kurzes Resümee über zwei von PRO BAMMENTAL eingebrachten Anträge gezogen. Sehr positiv hat sich die Aufrüstung mit Infrarot-Erkennung für längere Grünphasen der Fußgängerampel K 4160/Hauptstraße (Bereich Tengelmann) ausgewirkt. Mit geringem finanziellen Aufwand konnten wir für Fußgänger und Rollstuhlfahrer ein Mehr an Sicherheit erreichen. Einen großen Zuspruch findet die auf unsere Initiative im Rathaus eingerichtete Energieberatungsstelle. Dabei ist es für uns sehr wichtig, dass die Bürger/innen durch Beratung und Informationsveranstaltungen unabhängig und in kostenfreien Einzelberatungen, Möglichkeiten der Energieeinsparung an Gebäuden aufgezeigt bekommen, Informationen über effektive Energieverwendung z.B. dem Einsatz erneuerbarer Energien erhalten und damit zum Schutz der Atmosphäre beitragen. Bezüglich Terminvereinbarungen verwies Gemeinderat Ziegler auf die regelmäßigen Veröffentlichungen in den Gemeindenachrichten.
Zwei Schwerpunkte der Diskussion an diesem Abend waren der Hochwasserschutz im Bereich Weihwiesenbach/Oberdorfstraße und die Kinderbetreuung. Bezüglich des immer wiederkehrenden Hochwassers wissen wir alle, dass dringender Handlungsbedarf besteht und die Verwaltung und der Gemeinderat auf die umgehende Realisierung der beiden Maßnahmen Treibgutfang und Einlaufbauwerk drängen. Zum abendfüllenden Thema Kinderbetreuung – eines unserer wesentlichen kommunal- politischen Aufgaben – werden wir konsequent unseren eingeschlagenen Weg beibehalten und die Verbesserung der Kinderbetreuung nicht nur diskutieren sondern auch in die Tat umsetzen, so wie wir es seit unserem Einzug 2004 in den Gemeinderat getan haben.

Nächste Veranstaltungen:
06.08.2008 Info- u. Diskussionsabend
19.08.2008 Teilnahme Ferienprogramm der Gemeinde
 
Jahresausflug
 
(26.04.08)
Jahresausflug nach Mannheim zur Hafenrundfahrt und anschließender Weiterfahrt in die Pfalz nach Weisenheim am Berg (zwischen Bad Dürkheim und Grünstadt) zur Einkehr.

Abfahrt um 13:15 Uhr vor dem Rathaus in Bammental. Rückkehr um ca. 22:00 Uhr.

Anmeldung erforderlich bei Elfriede Weilemann (Tel.: 06223/ 5877), bei dem Vorsitzenden (Tel:. 06223/46429) oder bei dem Stellv. Vorsitzenden (Tel.: 06223/47340).

Preis für Busfahrt und Hafenrundfahrt: Erwachsene 19,00 Euro, Kinder 9:50 Euro.
 
Einladung zur Mitgliederversammlung

am: Mittwoch, den 5. März 2008
um: 19:30 Uhr
Ort: Gasthaus „Zum Vogelheim“ In der Helde 9
 


Tagesordnung:
  • Bericht des Vorsitzenden über die Aktivitäten von PRO BAMMENTAL seit der letzten Mitgliederversammlung am 13. März 2007 und Erläuterungen zur Satzung
  • Vortrag des Vorsitzenden der eingegangenen *Anträge
  • Bericht des Stellvertretenden Vorsitzenden über die Info- und Diskussionsveranstaltungen im vergangenen Jahr
  • Bericht der Kassenwartin und der Kassenprüferinnen
  • Entlastung des Vorstandes Laut Satzung Wahl des Vorstandes und zwar:
    des Vorsitzenden
    des Stellvertretenden Vorsitzenden
    des Kassenwartes
    der vier Beisitzer
  • Berufung der Kassenprüfer für die nächsten zwei Jahre
  • Besprechung der eingegangenen Anträge und ggf. deren Beschluss
  • Kommunalwahl 2009
  • Veranstaltungen im Jahr 2008
  • Verschiedenes

*Anträge sind laut Satzung rechtzeitig schriftlich bei einem der beiden Vorstandsvorsitzenden einzureichen.

Mit freundlichen Grüßen

Heinz KronenwettAlfred Gruner
VorsitzenderStellv. Vorsitzender


Haushalt 2008
Etatrede am 31. Januar 2008
Stellungnahme der Wählvereinigung PRO BAMMENTAL
Gemeinderat Heinz Kronenwett


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!


Zunächst einmal bedanken sich die Ratsmitglieder der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL bei unserem Rechnungsamtsleiter Herrn Trunzer und seinem Team für das erstellte Zahlenwerk 2008.

Einen besonderen Dank an Sie, Herr Bürgermeister, dass Sie durch Ihre intensiven Bemühungen im vergangenen Jahr es geschafft haben, das Grundstück „Altes Kino“ zu veräußern und einer Nutzung zuzuführen um den vor Jahren gefassten Gemeinderatsbeschluss zu erfüllen.

Meine Vorredner haben sich schon ausführlich zum vorliegenden Haushaltsplan geäußert, so dass wir, von PRO BAMMENTAL, nur einige für uns noch wichtig erscheinende Fakten erwähnen und herausheben werden.

Die letzten Jahre waren von erheblichen Unsicherheiten, Unwägbarkeiten, gar Ängsten geprägt. Man wusste nicht, wie es mit den kommunalen Finanzen weitergeht. Für das Haushaltsjahr 2007 kündigte sich am Horizont eine freundlichere Großwetterlage an. Die verbesserten Rahmenbedingungen z.B. durch höhere Steuereinnahmen und eine gemeinsam vertretene solide Ausgabenpolitik in den letzten Jahren haben die Grundlage für einen ausgeglichenen Haushalt 2008 geschaffen.

Der Haushaltsplan 2008 ist mehr als eine Summe von Positionen und Zahlen, die Einnahmen und Ausgaben unserer Gemeinde auflistet. Er ist ein Wegweiser für die weitere Entwicklung unserer Gemeinde. Auch gibt er Antworten auf die Frage: Welche Zukunft bietet Bammental? Ich meine, dass wir mit unseren beschlossenen Maßnahmen für 2008 und die folgenden Jahre die richtigen Weichen zum Wohle unserer Gemeinde gestellt haben und endlich ab 2008 weg aus dem Stadium des nur Verwaltens hin zum Gestalten der Gemeinde kommen.

Ich nenne z.B. die Erschließung des Neubaugebietes „Großer Höhenweg“. Seit dem ersten Spatenstich am 12. Juni 2007 schreitet sie in Riesenschritten ihrer Vollendung entgegen. Für die Fortentwicklung des Wochenendhausgebietes hat der jetzige Gemeinderat, mit deutlicher Unterstützung unserer Fraktion, nach einer 48 jährigen Hängepartie grünes Licht gegeben. Mit dem Beschluss der Ausschreibung und der Vergabe von Bauleistungen wurde der Weg für die Erschließung und die Bebauung frei gemacht.

Ab dem Winterfahrplan 2009 wird die S-Bahn in unserer Gemeinde ankommen. Wir werden uns deshalb auf einen größeren Zustrom von Pendlern, die den öffentlichen Nahverkehr nutzen, einzustellen haben. Bis dahin müssen die notwendigen infrastrukturellen Voraussetzungen wie z.B. „Park and Ride“ – und „Bike and Ride“- Plätze geschaffen sein. Darauf haben wir im Gemeinderat rechtzeitig hingewiesen und Vorschläge unterbreitet, die in die Planungen eingeflossen sind.

Die Sanierung Bammental Süd ist ein weiteres Zukunft weisendes Projekt in unserer Gemeinde. Dieses Gebiet wird grundlegend saniert. Dafür werden aus dem Gemeindesäckel erhebliche Gelder für zuschussfähige Maßnahmen gewährt und somit die Infrastruktur und Wohnqualität verbessert. Mittelfristig sollen weitere Gebiete Bammentals für die Sanierung ausgewiesen werden. Wir von unserer Fraktion werden uns dafür einsetzen. Zur Stärkung unseres örtlichen Einzelhandels sind weitere Maßnahmen zu ergreifen. Hierzu sollten wir in den nächsten Monaten mit allen Betroffenen ins Gespräch treten um Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten.
Begrüßenswert ist auch der Gemeinderatsbeschluss vom vergangenen Jahr, Flächen in den Regional- und Flächennutzungsplan aufzunehmen. Trotz aller Entwicklungsvorstellungen muss dabei immer der Verbrauch der nicht vermehrbaren Ressource Grund und Boden beachtet werden. Durch die Ausweisung neuer Flächen dürfen bestehende Wohngebiete nicht überaltern und verwaisen.

In diesem Jahr beginnt die von unserer Fraktion geforderte und uns versprochene Schuldentilgung. Die Verwaltung legt uns für 2008 einen Haushaltsplan vor, der rund 400.000 Euro an Schuldentilgung beinhaltet und zugleich ausgeglichen ist. Sollten wir in diesem Jahr tatsächlich mehr als die im Haushaltsplan eingestellten 1,5 Millionen Euro aus dem Grundstücksverkauf „Großer Höhenweg“ erzielen, werden wir uns von der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL dafür einsetzen, diese zusätzlichen Gelder ebenfalls zur Schuldentilgung zu verwenden. Dies sind wir unserer nachfolgenden Generation schuldig.

Eine Stellungnahme zur finanziellen Entwicklung der Kommunalen Wohnungs- und Grundstücks GmbH Bammental (KWG) wollen wir heute nicht abgeben. Wir werden die nächsten Monate abwarten und kritisch beobachten, ob die von der Geschäftsführung zu veranlassenden Maßnahmen auch von ihr umgesetzt werden können.

Weitere wesentliche Punkte sind die Verbesserung der Kinderbetreuung. Ein wichtiges Anliegen unserer Fraktion ist, dass wir in den nächsten Wochen die von der Verwaltung erhobenen und ausgewerteten Daten erhalten. Dabei sind wir zuversichtlich, dass die von uns vorgeschlagene Einrichtung der Kinderbetreuung für unter Dreijährige auch in die Tat umgesetzt wird. Ebenfalls ist erfreulich, dass für 2008 auch ohne besonderen Antrag Gelder für die Sanierung der Kinderspielplätze in den Haushaltsplan eingestellt wurden.

Wir gehen davon aus, dass das Einlaufbauwerk im Weihwiesenbach in der Oberdorfstraße in diesem Jahr begonnen und fertig gestellt wird. Auch nach Realisierung dieser Baumaßnahme bleibt der Hochwasserschutz auf Dauer verbesserungsbedürftig und dürfte langfristig nur durch den Bau eines Dammes zu lösen sein. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, für diese Maßnahme Gelder mittelfristig im Haushalt einzuplanen.

Wir sagen ja zum vorgelegten Haushaltsplan 2008 und stimmen ebenfalls dem Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung 2008 der Gemeinde Bammental zu.

In den Haushaltsberatungen war eine sachliche Umgangsart festzustellen, die von Verantwortungsbewusstsein zeugt. Dafür bedanke ich mich im Namen unserer Fraktion bei allen Beteiligten.

Ich möchte betonen, dass nur durch eine weitere solide und sparsame Haushaltswirtschaft wie in den letzten Jahren uns für die Zukunft die notwendigen Handlungs- und Gestaltungsspielräume offen gehalten werden.

Meine Dankesworte gelten der Verwaltung, an der Spitze Herrn Bürgermeister Vogel und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den ehrenamtlich Tätigen z.B. allen Helfern im Heimatmuseum und den Aktiven der Freiwilligen Feuerwehr. Ein Dankeschön auch für Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich in Vereinen, in sozialen Einrichtungen oder „nur von Mensch zu Mensch“, in unserer Gemeinde engagiert haben.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!

2007:

PRO BAMMENTAL stiftet eine Sitzbank

Dem langersehnten Wunsch nach einer Sitzgelegenheit auf dem „Krähenbuckel“ zwischen Bammental und Wiesenbach/Mauer mit weitem Blick in den Kraichgau kam in der letzten Woche PRO BAMMENTAL nach. Der Vorsitzende Heinz Kronenwett überreichte an Herrn Bürgermeister Vogel im Kreise mehrerer PRO BAMMENTAL – Mitglieder einen Scheck für diese Bank. Sie wurde von den Gemeindearbeitern auf gemeindeeigenem Grundstück neben dem Sendemast erstellt und mit dem Hinweisschild. „Gestiftet von der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL“ bestückt.



Horst Obermeit übernahm die Patenschaft für die Pflege dieser Bank unter dem Beifall der Anwesenden. Herr Vogel bedankte sich für diese großartige Idee und meinte, die Gemeinde hätte jederzeit für solch gute Einfälle ein offenes Ohr.
H. Kronenwett sprach den Wunsch aus, dass die Bank Spaziergänger und Wanderer, die an diesem Ort vorbei kommen, zur Rast einlade. Dem offiziellen Teil schloss sich auf Einladung der beiden Vorsitzenden ein gemütliches Beisammensein mit wärmenden Getränken und Brezeln an.
HK
Info- und Diskussionsabend

Zum letzten in diesem Jahr stattgefundenen Informations- u. Diskussionsabend begrüßte der 1. Vorsitzende und Fraktionssprecher Heinz Kronenwett am 04.12.07 in der Gaststätte „Zur Bratpfanne“ die Teilnehmer und erläuterte den von PRO BAMMENTAL eingebrachten Antrag zur Aufrüstung mit Infrarot-Erkennung für längere Grünphasen der Fußgängerampel K4160/Hauptstraße (Bereich Tengelmann). Diese Passiv-Infrarot-Detektoren (PID) ermöglichen die Anpassung der Grünphase, bedarfsgerecht je nach Geschwindigkeit der Fußgänger und Rollstuhlfahrer und würde mehr Sicherheit für die Senioren bringen. PRO Bammental wird sich mit Nachdruck für die Realisierung dieser Maßnahme einsetzen.
Gemeinderat Wolfgang Ziegler erläuterte den weiteren Antrag von PRO BAMMENTAL auf Einrichtung einer Energieberatungsstelle der Gemeinde. Dass wir mit unserem Vorschlag richtig liegen –besonderes wegen der weiter steigenden Energiepreise und der nicht mehr zu leugnenden Klimaveränderung - erwies sich bei der anschließenden lebhaften Diskussion. Der Sinn unseres Antrages soll sein, den Bürgern Energiepotentiale an Gebäuden aufzuzeigen, über die technischen Möglichkeiten der Energieeinsparung und über den Einsatz regenerativer Energie neutral zu informieren. Die Bürger sollen durch Beratung und Informationsveranstaltungen unabhängig und in kostenfreien Einzelberatungen, Möglichkeiten der Energieeinsparung an Gebäuden aufgezeigt bekommen, Informationen über effektive Energieverwendung z.B. dem Einsatz erneuerbarer Energien erhalten und damit zum Schutz der Atmosphäre beitragen. Hierzu sollen im Rathaus ca. alle zwei Wochen Sprechstunden angeboten werden.
Wolfgang Ziegler nannte beispielhafte Themen für die Beratung:
Nachträgliche Wärmedämmung von Kellerdecken, Außenwänden, obersten Geschossdecken, Schrägdächern und anderen Bauteilen sowie Fenstererneuerung, regenerative Energien wie Holz und Holzpellets, Biomasse, Erdwärme, Windkraft und Sonnenenergie in eigenen oder gemeinschaftlichen Anlagen, Möglichkeiten der Stromeinsparung im Haushalt durch effiziente Haushaltsgeräte, rationelle Lichttechnik, Begrenzung von Stand-By-Verlusten und Beratung sowie Unterstützung beim beabsichtigten Wechsel des Stromanbieters und Beratung bei mit Schimmelpilz befallenen Gebäuden. Oft ermöglicht nur eine wärmetechnische Maßnahme wesentliche Abhilfe. Ein sehr wichtiger Punkt ist die Information des Bürgers über Fördermöglichkeiten wie zum Beispiel Zuschüsse und zinsgünstige Kredite von Bund, Land, Kommune, Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und örtlichen Banken.
Der stellvertretender Vorsitzende Alfred Gruner nahm zum bereits im August angesprochenen und wegen der Tragweite vertagten Thema der Errichtung einer „Kulturhalle“ ausführlich Stellung. Nach sehr vielen in den vergangenen Monaten stattgefundenen Diskussionen steht die Wählerver- einigung PRO BAMMENTAL auf dem Standpunkt, dass mittelfristig, d.h. in den nächsten 5-8 Jahren mit einer Realisierung – so sinnvoll diese Maßnahme ist – nicht zu rechnen ist. In den nächsten Jahren fehlen die finanziellen Mittel für die Erstellung als auch für die laufende Unterhaltung einer solchen Halle. Vorrangiges Ziel muss in den nächsten Jahren ein Hauhalt ohne Neuverschuldung sein. Auf die Frage, wann mit dem Baubeginn des Einlassbauwerks im Weihwiesenbach/ Oberdorfstraße begonnen wird, wurde entgegnet, dass über den durch einen Anlieger eingelegten Widerspruch noch nicht entschieden ist und deshalb mit der für den Hochwasserschutz sehr wichtigen Baumaßnahme noch nicht begonnen werden konnte.
Heinz Kronenwett bedankte sich für die rege Diskussion, für die gut besuchten Informations- und Diskussionsabende in dem zu Ende gehenden Jahr; wünschte den Anwesenden besinnliche Adventstage, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in das Jahr 2008.
WZ
Einladung zur Information- und Diskussionsveranstaltung

Die nächste Information- und Diskussionsveranstaltung findet am Dienstag, den 4. Dezember, um 19:30 Uhr im Gasthaus "Zur Bratpfanne" statt. Dazu sind alle Mitglieder und sonstige an der Arbeit von PRO BAMMENTAL interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich eingeladen.

 
Antrag auf Einrichtung einer Energieberatungsstelle

Aufgabe soll sein, den Bürgern Energiepotentiale an Gebäuden aufzuzeigen, über die technischen Möglichkeiten der Energieeinsparung und über den Einsatz regenerativer Energie neutral zu informieren.

Durch Beratung und Informationsveranstaltungen sollen die Bürger unabhängig und in kostenfreien Einzelberatungen, Möglichkeiten der Energieeinsparung an Gebäuden aufgezeigt bekommen, Informationen über effektive Energieverwendung z.B. dem Einsatz erneuerbarer Energien erhalten und damit zum Schutz der Atmosphäre beitragen.

Beispielhafte Themen für die Beratung:
Nachträgliche Wärmedämmung von Kellerdecken, Außenwänden, obersten Geschossdecken, Schrägdächern und anderen Bauteilen sowie Fenstererneuerung.

Regenerative Energien wie Holz und Holzpellets, Biomasse, Erdwärme, Windkraft und Sonnenenergie in eigenen oder Gemeinschaftsanlagen.

Möglichkeiten der Stromeinsparung im Haushalt durch effiziente Haushaltsgeräte, rationelle Lichttechnik, Begrenzung von Stand-By-Verlusten und Beratung beim beabsichtigten Wechsel des Stromanbieters.

Beratung bei mit Schimmelpilz befallenen Gebäuden. Oft ermöglicht nur eine wärme-technische Maßnahme wesentliche Abhilfe.

Des Weiteren sollen die Bürger über Fördermöglichkeiten (Zuschüsse, zinsgünstige Kredite) von Bund, Land, Kommune, KfW und örtliche Banken informiert werden.

Hierzu sollen im Rathaus z.B. alle zwei Wochen Sprechstunden angeboten werden.

Leistungen der Gemeinde
  • Bereitstellung eines Raumes für die Beratungszeiten (Vorschlag Rathaus)
  • Entgegennahme der Anmeldungen für die Beratungsstunden
  • Veröffentlichung der Beratungszeiten in den Gemeindenachrichten
  • übernahme des Honorars für die Beratungsstunden


Bammental, den 8. November 2007
Ferienprogramm 2007 – Besuch der Mühlenbäckerei in Zuzenhausen


Am Donnerstag den 16.08.07 hieß es morgens für die angemeldeten Mädchen und Jungen: „Auf zum Mühlenbäcker nach Zuzenhausen.“ Trotz unbeständigem Wetter, waren sich alle Teilnehmer und Betreuer einig, die Strecke mit den Fahrrädern zurück zu legen. Nach einem gemütlichen Dahintrippeln war das Ziel bald erreicht. Freundlich wurde die Truppe dort empfangen und nach kurzer Einweisung ging es daran, aus bereitgestelltem Teig Brezeln und andere Laugensachen zu formen. Nach diesem kreativen Arbeitsschritt wurden die noch zu glasierenden Teigstücke für 15 Minuten in den Backofen geschoben. Das Ergebnis war einfach toll. Die Brezeln und die anderen Laugenstücke waren nicht nur eine Augenweide, nein, sie schmeckten auch sehr lecker und durften in großen Bäckertüten mitgenommen werden. An diese Backkünste schloss sich noch eine interessante Führung durch die Mühle an. Dabei wurde den Kindern schnell klar, wie aus Getreide Mehl wird, mit dem kurz zuvor noch gebacken wurde. Dann war es bereits wieder an der Zeit, in die Pedale zu treten. Die Tour zurück nach Bammental wurde am Waldspielplatz in Mauer unterbrochen, wo die Kinder Getränke und Süßigkeiten gereicht bekamen. Natürlich wurde hier auch noch auf den Vorrat an Laugenbäckereien zurückgegriffen. Der Mühlenbäckerbesuch fand dann wie vorgesehen in Bammental sein Ende, ohne dass der Regen uns übel mitgespielt hätte.



DO/HK
Informations- und Diskussionsstammtisch


Am 09.08.2007 fand im Gasthaus zur Sonne unser regelmäßiger und wieder gut besuchter Informations- und Diskussionsstammtisch statt. Nach der Begrüßung durch den stellvertretenden Vorsitzenden Alfred Gruner berichteten die Gemeinderäte Prof. Dr. Buscholl, Marc Kirchner und Wolfgang Ziegler aus den letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen. Dabei wurde insbesondere auf die Fortschreibung des Regional- und Flächennutzungsplanes eingegangen.
In Bammental sind Freiflächen durch bereits bestehende Landschafts- und Naturschutzgebiete eingeschränkt. Der Regionalplan der Metropolregion wird bis 2020 fortgeschrieben. Die Zielaussagen sind darin für alle Gemeinden verbindlich und deshalb sollen sie sich im Vorfeld eigene Spielräume sichern und damit Entwicklungsmöglichkeiten offen halten. Dabei ist der Regionalplan im Zusammenhang mit dem Flächennutzungsplan zu sehen, weil ohne vorherige Eintragung von Siedlungsflächen diese nicht in den Flächennutzungsplan und somit zu keiner Umnutzung kommen. Durch den Gemeinderatsbeschluss, entsprechende Flächen in den Regionalplan und Flächennutzungsplan aufzunehmen, ist die Weiterentwicklung unserer Gemeinde – auch unter dem Gesichtspunkt, dass wir wegen unserer bereits vorhandenen Infrastruktur und dem künftigen S-Bahnanschluss im Vergleich zu anderen Gemeinden mit einer beschleunigten Entwicklung rechnen müssen - gewährleistet, dass die nach uns folgenden Generationen auch weiterhin Optionen haben und für sie Freiräume offen gehalten werden. Trotz aller Entwicklungsvorstellungen muss dabei immer verstärkter der Verbrauch der nicht vermehrbaren Ressource Grund und Boden gesehen werden. Hier muss künftig noch mehr auf eine sorgfältige Abwägung geachtet werden und dabei ist ein besonderes Augenmerk auf vorhandene Wohngebiete mit einem höheren Anteil an älterer Bevölkerung zu richten, dass diese Gebiete nicht überaltern und verwaisen.
Es folgte als weiterer Tagesordnungspunkt das Baugebiet „Großer Höhenweg.“ Die Bauarbeiten gehen, wie jeder sehen kann, zügig voran. Mit dem Fortschritt der Erschließungsmaßnahmen steigt das Interesse von Bauwilligen. Warum? Weil sich etwas bewegt, das man mit dem Auge wahrnimmt und dadurch die eigene Entscheidungsfindung beschleunigt wird! Der Zeitplan sieht die Bebauung ab dem 2. Halbjahr 2008 vor. Bleibt die Hoffnung, dass sich die Angrenzer wegen dem störenden aber leider nicht vermeidbaren Baulärm weiterhin als verständnisvoll und tolerant erweisen und wir künftig über einen unfallfreien Verlauf berichten dürfen. Bezüglich des angesprochenen Hochwasserschutzes im Bereich Weihwiesenbach/Oberdorfstraße werden die Gemeinderäte von Pro Bammental weiterhin auf die umgehende Realisierung des Einlassbauwerks und der Errichtung von Treibgutvorrichtungen drängen. Dabei wird nicht verkannt, dass auch wegen der Klimaveränderung ein relativ sicherer Hochwasserschutz nur durch eine Dammlösung im Bereich der Totenweghütte zu erzielen ist.


Unsere Gemeinderäte von Pro Bammental vor Ort an der Totenweghütte

Das von einigen unserer Besucher angesprochene Thema der Errichtung einer Kulturhalle, die von den über 70 im Ort vertretenen Vereinen genutzt werden sollte, wurde kurz angerissen, aber aufgrund der Tragweite auf eine der nächsten Diskussionsstammtische vertagt.
Alfred Gruner bedankte sich für die rege Diskussion und schloss damit den offiziellen Teil der Veranstaltung.
wz
Spatenstich "Großer Höhenweg"


Der langersehnte Zeitpunkt des Beginns der Erschließung "Großer Höhenweg" ist auch durch die Unterstützung der Gemeinderäte von PRO BAMMENTAL am 12. Juni wahr geworden.

Wählervereinigung PRO BAMMENTAL zu Besuch im Salzbergwerk, Bad Friedrichshall – Kochendorf

Die aktive Einbindung der Mitglieder/innen und interessierter Mitbürger/innen ist ein wichtiges Anliegen der Wählerverei-nigung PRO BAMMENTAL. Neben den Arbeitskreisen und Stammtischen lädt PRO BAMMENTAL daher regelmäßig zu Informationsreisen ein. Am Samstag 19. Mai 2007 um 13 Uhr führte eine derartige Reise zum Salzbergwerk Bad Friedrichshall - Kochendorf bei Heilbronn.

Nahezu 50 Mitglieder und interessierte Bürger folgten der Einladung und wurden von Heinz Kronenwett mit einer Information zum Salzbergwerk begrüsst. Das Salzbergwerk gehört zur Südwestdeutsche Salzwerke AG, Heilbronn, einem der bedeutendsten Salzproduzenten Europas. Die Grösse des Unternehmens wird auch durch den Unternehmensverbund deutlich. Wer wusste schon vorher, dass beispielsweise Bad Reichenhaller Salz und die Schwabenreederei zur Südwest-deutschen Salzwerke AG dazugehören? Nahezu 4 Mio. jato beträgt die Förderkapazität. Das Produktspektrum gliedert sich in Industriesalz, Auftausalz, Gewerbesalz u. sonstige Salze.

Im Verlauf eines 1,5 km langen denkmalgeschützten Rundganges erlebten die Teilnehmer in etwa zwei Stunden in 200 m Tiefe die Glitzerwelt des Kristallsaals und liessen sich im Kuppelsaal von den monumentalen Reliefs faszinieren, die dort in Seitennischen ins Salz gehauen sind. In vielen Zwischenstationen konnte man sich auch über die Welt der Bergleute früher und heute informieren. Lebensgroße Nachbildungen verschiedener Saurier machen deutlich, dass diese zur Zeit der Entstehung der Salzlagerstätte die Erde bevölkerten.

Integriert in das Besucherbergwerk Bad Friedrichshall- Kochendorf ist seit Mitte des Jahres 1999 eine Sonderausstellung, die an die Einrichtung eines Konzentrationslagers in Kochendorf erinnert. Diese Ausstellung verdeutlicht das erklärte Ziel der Nazi-Machthaber, Menschen, vor allem jüdischen Glaubens, die dem System nicht genehm waren, durch unmenschliche Arbeitsbedingungen zu "vernichten". Auch wenn die KZ-Häftlinge nicht zur Salzförderung eingesetzt waren, sondern an Projekten der Rüstungsindustrie im Bergwerk arbeiten mussten, war es für die Südwestdeutsche Salzwerke AG keine Frage, in Zusammenwirken mit der Stadt Bad Friedrichshall und der Miklos-Klein-Stiftung der Ausstellung eine dauerhafte Bleibe einzuräumen.

Abgerundet wurde die Informationsreise durch den Besuch eines Weingutes in Lehrensteinsfeld. In vielen informellen Gesprächsrunden nahmen die PRO BAMMENTAL Gemeinderäte Stellung bzw. auch Anregungen auf zu aktuellen Themen wie

  • Grosser Höhenweg
  • Kinderkrippen
  • Sanierung Bammental Süd
  • Verkehrssituation

    Gegen 22 Uhr endete die Informationsreise wieder in Bammental und die Teilnehmer/innen waren sich einig. „Beim nächsten Mal sind wir wieder alle dabei!“

Antrag der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL auf Gründung einer Kinderkrippe für Kinder im Alter von 1 – 2,5 Jahren

Bammental, 10. Mai 2007


Kinderkrippen sind für die Attraktivität einer Gemeinde von großer Bedeutung. Sie sind insbesondere für junge Familien ein überzeugendes Argument bei der Wahl der Wohnstätte. In diesem Zusammenhang sei auch auf das neue Wohngebiet „Großer Höhenweg“ hingewiesen.

Das wichtigste Argument ist jedoch, eine alters- und kindgerechte Bildung und Betreuung zu bieten, die am Wohl der Kinder ausgerichtet ist und somit auch zum Wohl der gesamten Familie und nicht zuletzt der Gesellschaft beiträgt.

Nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz des Landes Baden Württemberg in der Fassung von 2005 sind die Kommunen verpflichtet, für einen ausreichenden und bedarfsgerechten Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen zu sorgen. Die Gemeinden sind es auch, die eine Bedarfsfeststellung erheben und hinsichtlich des angemeldeten Bedarfs handeln müssen.

Aus vielen Gesprächsrunden mit jungen Familien im PRO BAMMENTAL Arbeitskreis Familie und Soziales kommt PRO BAMMENTAL zu dem Ergebnis, dass in Bammental ein Bedarf vorhanden ist.

PRO BAMMENTAL beantragt daher, in Bammental eine rechtsverbindliche Bedarfsfeststellung durch die Gemeindeverwaltung durchzuführen.

PRO BAMMENTAL geht davon aus, dass diese Bedarfserhebung zeitnah durchgeführt wird und im Jahr 2008 eine Kinderkrippe in Bammental angeboten werden kann.

Heinz Kronenwett
1. Vorsitzender

PRO BAMMENTAL
Mitgliederversammlung am 13. März 2007

Der Vorsitzende Heinz Kronenwett der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL eröffnete die Jahreshauptversammlung in der Gaststätte „Zum Vogelheim“. An der Vielzahl der Besucher ließ sich erkennen, dass auch im vergangenen Jahr die Mitgliederzahl erneut gestiegen ist.

Nach der Begrüßung der Anwesenden gab H.Kronenwett einen Rückblick auf die Aktivitäten der Wählervereinigung im Jahr 2006. Neben dem Schwerpunkt „Arbeit im Gemeinderat“ führte er weitere Projekte von PRO BAMMENTAL auf, wie zum Beispiel die Teilnahme am Ferienprogramm oder die Ortsbegehung für Neubürger. Die Ortsbegehung soll neu Hinzugezogenen den Kontakt mit der Verwaltung, den Mitgliedern des Gemeinderates und den Vertretern der Vereine erleichtern. Außerdem soll auch die Gegenwart und Geschichte unserer Gemeinde näher gebracht werden. Gut angenommen wurde auch die Gemarkungsbegehung mit dem Schwerpunktthema „Großer Höhenweg“. Dabei konnten die vier Gemeinderäte von PRO BAMMENTAL den Teilnehmern ihre vielen aktuellen und finanziell wichtigen Fragen beantworten, die für die Entwicklung der Gemeinde von außerordentlicher Bedeutung sind. Ein weiterer Höhepunkt war vielen Anwesenden noch lebhaft in Erinnerung und zwar der Mitgliederausflug mit über 50 Teilnehmern.

H. Kronenwett beendete seine Ausführungen mit einem herzlichen Dank an alle, die sich 2006 für die Wählervereinigung einsetzten.

Der stellvertretende Vorsitzende von PRO BAMMENTAL, Alfred Gruner, bedankte sich zu Beginn seiner Rede bei den vier Gemeinderäten Heinz Kronenwett, Marc Kirchner, Prof. Dr. Franz Buscholl und Wolfgang Ziegler für ihre Arbeit und ihren Einsatz zum Wohle und zur Fortentwicklung der Gemeinde. Ihrer Arbeit stellte er ein sehr gutes Zeugnis aus. Als wesentlichen Erfolg der Tätigkeit von PRO BAMMENTAL nannte Alfred Gruner den Antrag zur Verbesserung des Hochwasserschutzes am Weihwiesenbach/Krebsbach/Oberdorfstrasse. Das Einlaufbauwerk kann nun endlich errichtet und so die Hochwassergefahr reduziert werden. Dies sollte allerdings nur der Anfang von weiteren Schutzmaßnahmen in diesem Gefahrenbereich sein. Die weltweite Klimaveränderung werde auch vor Bammental nicht Halt machen. Zur Entschärfung des Verkehrsknotenpunktes „Einmündung Hauptstraße in die K 4160 / Reilsheimer Straße“ (Kreisel Tengelmann) und zur gefahrlosen überquerung im Bereich „Ecke Industriestraße/K 4160“ hat PRO BAMMENTAL konkrete Vorschläge unterbreitet. Angesichts der für den Spätherbst 2009 geplanten S-Bahn-Anbindung, der Bebauung “Großer Höhenweg“ und dem damit verbundenen Zuzug haben die Vertreter der Wählervereinigung Weitblick bewiesen und frühzeitig auf die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur hingewiesen.

Für das Projekt „Wochenendhausgebiet“, eine zwischenzeitlich 40 Jahre andauernde Hängepartie, wünscht sich Alfred Gruner eine zügige Umsetzung. Schließlich habe der Gemeinderat mit der Unterstützung unserer Räte den Beschluss zur Bebauung des Wochenendhausgebietes gefasst, die finanziellen Mittel genehmigt und in den Haushalt 2007 eingestellt. Die Maßnahme soll Ende dieses Jahres angegangen werden.

Bei den Erziehungs- und Bildungsfragen ging er beispielhaft auf die Betreuung von unter Dreijährigen, die Nachmittagsbetreuung, die geplante Aufnahme von Schülern der Hauptschule Gaiberg ab dem Schuljahr 2007/2008 oder die Gestaltung der gemeindeeigenen Kinderspielplätze ein.

PRO BAMMENTAL betrachtet die Kinderbetreuung als zentrales Thema, das einen jeden in der Gesellschaft berührt. Daher wird sich die Wählervereinigung diesem Thema in Diskussionsabenden und Ausschusssitzungen umfassend widmen. Gemeinsam mit den übrigen im Gemeinderat vertretenen kommunalpolitischen Institutionen sollen Lösungen gefunden werden, um Eltern und Alleinerziehenden Hilfe und Unterstützung zu geben.

Anschließend gab die Kassenwartin Elfriede Weilemann einen umfassenden überblick über die Finanzen von PRO BAMMENTAL. Die Kassenprüferinnen Hannelore Bredl und Gabriele Ziegler attestierten eine korrekte und ordnungsgemäße Kassenführung und bedankten sich. Die Entlastung der Vorstandschaft einschließlich der Kassenwartin erfolgte bei jeweiliger Enthaltung des Vorstandmitgliedes ohne Gegenstimme. Bei der Wahl zur Schriftführerin wurde Marion Schultes mehrheitlich im Amt bestätigt. Zum Pressewart wurde Gemeinderat Wolfgang Ziegler bestellt. Prof. Dr. Franz Buscholl dankte im Namen der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL für die im vergangenen Jahr geleisteten Arbeiten und bat, die Wählervereinigung zum Wohle unserer Gemeinde auch weiterhin zu unterstützen.

WZ



H. Kronenwett umriss die geplanten „Frühjahrsaktionen“ von PRO BAMMENTAL und lud dazu ein:

  • Samstag, 14. April um 14:00 Uhr
    Flur – und Gemarkungsgrenzbegehung ab der Oberdorfstraße am zweiten Brunnen, Dauer ca. zwei Stunden,
  • Montag, 16. April um 19:30 Uhr
    im Gasthaus „Zur Sonne“ in der Fabrikstraße Info- und Diskussionsabend (weitere werden noch bekannt gegeben),
  • Samstag, 19.Mai
    Busfahrt nach Bad Friedrichshall - Kochendorf zum Besuch des Salzbergwerkes Abfahrt um 13:00 Uhr vor dem Rathaus in Bammental. Rückankunft um ca. 22:00 Uhr Erwachsene: Fahrt 9,-- €, Besichtigung 6,--€, Kinder (unter 18 Jahren): Fahrt 4,50 €, Besichtigung 4,50 €. Anmeldung erfolgt durch Bezahlung der entstehenden Kosten bei Frau E. Weilemann oder per überweisung für PRO BAMMENTAL auf das Konto 200 166 04 bei der Volksbank Neckartal, BLZ 672 917 00 mit dem Vermerk Ausflug Kochendorf.
    Er dankte den Anwesenden für die rege Diskussion und wünschte einen guten Nachhauseweg.

    HK
Einladung zur Mitgliederversammlung 2007

Am Dienstag, den 13. März 2007, findet um 19:30 Uhr im Gasthaus "Zum Vogelheim", In der Helde 9, die Mitgliederversammlung von PRO BAMMENTAL statt.

Tagesordnung:
1. Begrüßung und Bericht des Vorsitzenden über die Aktivitäten im
     zurückliegenden Jahr
2. Kassenbericht
3. Bericht der Kassenprüfer
4. Entlastungen
5. Wahl des Schriftführers bzw. der Schriftführerin
6. Vortrag und Besprechung der Anträge
7. Ausblick
8.Verschiedenes

Hierzu sind alle Mitglieder recht herzlich eingeladen.
Die Vorstandschaft freut sich über eine rege Beteiligung.
Vorsitzender H. Kronenwett

Haushalt 2007
Etatrede am 15. Februar 2007
Stellungnahme der Wählervereinigung PRO BAMMENTAL


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Vogel,

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,


auch dieses Jahr hat unser Rechnungsamtsleiter Herr Trunzer mit dem Haushalt 2007 und dem Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung wieder ein umfangreiches und sehr übersichtliches Zahlenwerk vorgelegt.

Herr Trunzer, im Namen von PRO BAMMENTAL danken wir Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Hinter uns allen liegt ein arbeitsreiches Jahr. Wir haben in vielen Bereichen Nägel mit Köpfen gemacht und viele Entscheidungen getroffen, die für die Zukunft der Gemeinde bedeutsam sind. PRO BAMMENTAL dankt Ihnen allen für die konstruktive Zusammenarbeit und hofft, dass wir unsere Gemeinde auch im kommenden Jahr gemeinsam weiter nach vorn bringen werden.

Lassen Sie uns jetzt zum Haushaltsplan 2007, dem wir zustimmen werden, kommen. Den Planentwürfen liegen unter anderem prognostizierte Steuerschätzungen zugrunde. Wie wir alle wissen, sind diese häufig aber zu hoch kalkuliert. Für eine Gemeinde wie unsere kann das dann unangenehme Folgen haben, wenn nämlich weniger Geld in die Kasse fließt als geplant.

Trotzdem interpretieren wir die derzeitigen Konjunkturdaten so, dass die im Etat 2007 angesetzten Steuereinnahmen nicht unterschritten werden. Wir rechnen in diesem Jahr sogar mit Mehreinnahmen.

Dennoch möchten wir eindringlich davor warnen, in der Erwartung sprudelnder Steuereinnahmen, kostspielige Projekte anzugehen. PRO BAMMENTAL ist der Meinung, dass die Gemeinde einen etwaigen überschuss für die Finanzierung „Grosser Höhenweg“ verwenden sollte, um die geplante Kreditaufnahme von rund 2,6 Millionen Euro nicht vollständig in Anspruch nehmen zu müssen. Bei der beabsichtigten Kreditaufnahme wird der Haushalt 2007 mit rund 62.000 Euro und in den Folgejahren mit rund 105.000 Euro jährlich zusätzlichen Zinszahlungen belastet.

Bedenken Sie, dass sich auch kleinere Beträge von 1.000 – 5.000 Euro über ein Haushaltsjahr schnell zu einer stolzen Gesamtsumme addieren. Wir von PRO BAMMENTAL meinen, dass weiterhin Sparsamkeit, angesagt ist. Mit Sparsamkeit meinen wir nicht „Knausern“, sondern wohlüberlegte Kosten-Nutzen-Kalkulation.

Unser Vermögenshaushalt 2007 umfasst etwa 7,7 Millionen Euro. Davon sind rd. 5,7 Millionen Euro für das Baugebiet „Großer Höhenweg“ verplant. PRO BAMMENTAL möchte trotz dieser hohen Ausgaben die anderen Schwerpunkte nicht aus den Augen verlieren.

Zu diesen Schwerpunkten zählen zum Beispiel:

Erstens: Das Wochenendhausgebiet, das dieses Jahr angegangen wird. Wir freuen uns, dass der Gemeinderat dieser Bebauung mit großer Mehrheit zugestimmt und die 40-jährige Hängepartie damit ein Ende gefunden hat. Gerade dieser Beschluss zeigt, dass unser Gemeinderat auch heiße Eisen anpackt. Mit der Entscheidung haben wir nicht überall Zustimmung geerntet. Das wissen wir. Aber Kommunalpolitik bedeutet auch nicht, immer von allen Zuspruch zu erhalten. Jedenfalls haben wir das seit Jahrzehnten Beabsichtigte, aber nie Realisierte, im vergangenen Jahr endlich in die Tat umgesetzt.

Zweitens: Der verbesserte Hochwasserschutz am Weihwiesenbach. Erfreulicherweise wird das Einlaufbauwerk gebaut und die zusätzlichen Treibgutvorrichtungen angebracht. Wir denken, dass unsere stetige und vehemente Forderung, die entsprechenden Finanzmittel in den Haushaltsplan 2007 einzustellen, wesentlich zu diesen sinnvollen Maßnahmen beigetragen haben.

Wir erwarten, dass dadurch der maximale Einlass von 4,3 m³/s erreicht werden kann und die Zahl der Hochwasser verringert wird. Dies kann allerdings nur ein Anfang sein, denn der Hochwasserschutz im Oberdorf/Weihwiesenbach ist weiterhin verbesserungsbedürftig. Die Hochwassergefahr wird in den nächsten Jahrzehnten durch die weltweite und nicht mehr zu leugnende Klimaveränderung zunehmen und auch vor unserer Gemeinde nicht Halt machen. Deshalb werden wir den Hochwasserschutz langfristig so gestalten müssen, wie er bereits in den 1970er Jahren von Gutachtern angedacht war, nämlich der Hochwassergefahr mit einer Dammlösung entgegen zu wirken.

Im Verwaltungsausschuss standen wir vor der Herausforderung, die wenigen zur Verfügung stehenden Mittel optimal einzusetzen. Dabei konnten wir leider nicht alle berechtigten Forderungen, beispielsweise von Schulen, der Kindergärten, des Schwimmbades oder auch des Bauhofes, der Feuerwehr, vieler Vereine und Interessensgruppen erfüllen. Es galt Kompromisse zu schließen. Wir denken, gute Lösungen gefunden zu haben.

Nichtsdestotrotz müssen wir die guten Ansätze zur Nachmittagsbetreuung von Schulkindern und auch der Kleinkinder in den Kindergärten weiterhin wohlwollend unterstützen, damit in Bammental eine familien- und kinderfreundliche Gemeinde nachhaltig entsteht. Wir glauben, hierzu haben wir mit der bis Ende 2007 befristeten Anschubfinanzierung für die flexible Nachmittagsbetreuung einen Schritt nach vorne getan.

PRO BAMMENTAL stimmt der mittelfristigen Finanzplanung zu.

Auf einen Punkt möchten wir jedoch gesondert hinweisen: Grundstücksverkäufe sind derzeit lediglich für das Baugebiet „Großer Höhenweg“ geplant. Wir meinen, dass sich die Fläche „Altes Kino“ an der Hauptstraße und die Liegenschaften an der Bahnhofstraße ebenfalls für einen Verkauf anbieten. Daher bitten wir die Verwaltung im Laufe dieses Jahres konkrete Vorschläge darüber zu liefern, wie diese Grundstücke genutzt werden können.

Die Elektrifizierung der Elsenzbahnstrecke wird hoffentlich im Spätherbst 2009 abgeschlossen sein. Durch die neue S-Bahn-Anbindung, die Bebauung des „Großen Höhenweges“ und den Zuzug von Familien werden noch mehr Fußgänger die Kreuzung „Einmündung Industriestraße in die Kreisstraße 4160“ nutzen.

Dieser Bereich ist bereits heute eine Gefahrenzone. Wir begrüßen es deshalb außerordentlich, dass unserem Vorschlag, diesen Bereich in das Sanierungsgebiet „Bammental Süd“ mit aufzunehmen, entsprochen wurde. Positiv bewerten wir auch, dass im Zuge der Elektrifizierung der Elsenzbahnstrecke jetzt die Verbesserung der überquerungsmöglichkeiten der K 4160 angedacht ist. Mit Bezug des Neubaugebietes und der S-Bahn-Anbindung dürfte somit die notwendige Infrastruktur zur sicheren überquerung der K 4160 geschaffen sein.

PRO BAMMENTAL stimmt auch dem Wirtschaftsplan für den Betrieb gewerblicher Art Wasserversorgung zu.

Erfreulich ist, dass der Wasserverlust 2006, wie bereits in 2005, wieder unter 10 Prozent gedrückt werden konnte. Für die Gemeinde als Wasserbezieher vom Wasserzweckverband ist diese eine erhebliche Kostenersparnis. Dank an die Verantwortlichen. Gleichzeitig begrüßen wir, dass unserer Forderung sich einer externen steuerlichen Beratung zu bedienen, entsprochen wurde. Durch die vollständige Ausschöpfung steuerlicher Gestaltungsmöglichkeiten erwarten wir mittelfristig Kosteneinsparungen.

PRO BAMMENTAL bedankt sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde für Ihren Einsatz im vergangenen Jahr. Ein Dankeschön auch an alle, die sich ehrenamtlich, sei es in Vereinen oder sozialen Einrichtungen, engagiert haben. Ohne diesen freiwilligen Einsatz kann eine Gemeinde wie Bammental ihren Aufgaben nicht gerecht werden.

Lassen Sie mich bitte meine Ausführungen mit dem Einleitungssatz, der von Herrn Bürgermeister Vogel zum Haushaltsplan 2006 verwendet wurde schließen:

Die Richtung stimmt !

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Wolfgang Ziegler/HK

 

 

2005:

Stellungnahme zum Haushalt 2005



Gemeinderat Heinz Kronenwett für die PRO BAMMENTAL - Fraktion



Sehr geehrter Herr Bürgermeister Vogel,
sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als Sprecher der jüngsten und zweitstärksten Fraktion PRO BAMMENTAL nehme ich jetzt zum Entwurf des Haushalts 2005 Stellung.

Herr Trunzer, unser Rechnungsamtsleiter, legt mit dem Haushalt ein Zahlenwerk vor, das ausführlich und übersichtlich erstellt ist. PRO BAMMENTAL dankt Ihnen und Ihren Mitarbeitern dafür.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, uns ist ebenso wie Ihnen sehr wohl bewusst, dass für die Finanzmisere der meisten Kommunen in unserem Land, wovon auch unsere Gemeinde nicht verschont bleibt, die Politik in Berlin und Stuttgart mit-verantwortlich ist. Dadurch ist die kommunale Selbstverwaltung in hohem Maße in den nächsten Jahren gefährdet.

Seit dem Haushaltsjahr 2002 hat unsere Gemeinde mit rückläu-figen bzw. stagnierenden Steuereinnahmen bei steigenden Belas-tungen zu kämpfen. Erwähnt wurde bereits die Erhöhung der Kreisumlage für das Jahr 2005 um 94.000 Euro auf 1.429.600 Euro gegenüber dem letzten Jahr.

Zusätzlich müssen, wie in den vergangenen Jahren, auch 2005 Mehrzahlungen von der Gemeinde an die Kommunale Wohn- und Baugesellschaft (KWG) geleistet werden. Diese Zahlungen an die KWG sind zu ihrer Liquidität erforderlich. Diese Gelder werden an die Gemeinde nicht mehr zurückbezahlt werden kön-nen und damit zur Verwendung für zukünftige Investitionen in Bammental fehlen.

Wohl wissend, dass das Haushaltsjahr 2005 und die folgenden Jahre noch größere Finanzsorgen aufwerfen werden, haben der Verwaltungsausschuss, in dem PRO BAMMENTAL mit zwei Räten vertreten ist, und der Gemeinderat nach Einspar-ungsmöglichkeiten in vertretbaren Bereichen gesucht und disku-tiert. Das Ergebnis waren pauschale Mittelkürzungen bei den sächlichen Verwaltungsausgaben.

Trotz der finanziell angespannten Situation der Gemeinde hat sich PRO BAMMENTAL im Gemeinderat für die Beibehaltung des Grundbuchamtes ausgesprochen. Unser Rathaus soll für die Mitbürgerinnen und Mitbürger in Grundbuch- und Notariats-angelegenheiten weiterhin mit seinen Dienstleistungen zur Ver-fügung stehen.

Dem auf Anregung unserer Fraktion von der Verwaltung einge-brachten Vorschlag, die Einführung einer Konzessionsabgabe des Eigenbetriebs Wasserversorgung, wurde im Gemeinderat zu-gestimmt. Die zusätzlichen Einnahmen sind mit rund 30.000 Euro im Etat eingestellt.

Wir gehen davon aus, dass im Jahr 2005 das Grundstück „Altes Kino“ einen Käufer findet, damit der im Vermögenshaushalt vorgesehene Betrag auch Wirklichkeit werden kann.

Die vorgenannten Maßnahmen, sowohl Einnahmeverbesserun-gen als auch Ausgabenverminderungen, führen zu einer Vermin-derung der Kreditaufnahme im Jahr 2005.

Darüber hinaus können durch Investitionen Kosteneinsparungen erfolgen. Deshalb wurde der Austausch der maroden Heizung im Schulzentrum bereits für das Jahr 2005 beschlossen. Durch das neue Blockheizkraftwerk (BHKW) erhoffen wir uns eine jähr-liche Energiekosteneinsparung von 25 bis 30 %. Der Schad-stoffausstoß pro Jahr wird durch das neue BHKW um ca. 95 Tonnen Kohlendioxid reduziert und bedeutet damit eine deutlich geringere Umweltbelastung.


Wie bereits von mir schon angedeutet, werden uns die Zuführ-ungen an die KWG noch jahrelang belasten. 2004 wurde endlich die überfällige Bauträgertätigkeit mit den hohen eingefahrenen Verlusten eingestellt. Wenn man die Zahlungen ansieht, die bisher die Gemeinde an die KWG leistete und auch zukünftig leisten muss, für 2005 bis 2008 sind weitere 500.000 Euro vorgesehen, so sind wir dann bei rund 2 Millionen Euro ange-langt. Rechnen wir noch das Stammkapital (Finanz- und Sach-mittel) von rund 1,5 Mio. Euro dazu, dann dürfte es klar sein, woher ein großer Teil unserer Schulden herrührt. Die Kosten der KWG müssen deutlich gesenkt und die Einnahmen durch zügige Bestandsveräußerungen vergrößert werden, um die hohe Zinsbe-lastung, die von der Gemeinde als Alleingesellschafterin zu tra-gen ist, zu reduzieren.

An die Realisierung des Baugebietes „Großer Höhenweg“ knüp-fen wir die Hoffnung, den künftigen Haushalt zu entlasten. Der Zuzug junger Familien führt zur besseren Nutzung der vorhan-denen Infrastruktur und zur Stärkung des Einzelhandels in unse-rer Gemeinde.

Das Waldschwimmbad wird in diesem Jahr saniert. Dafür sind rund 450.000 Euro eingeplant. Ohne die Unterstützung des „För-dervereins Waldschwimmbad“ und die vielen ehrenamtlichen Helfer wäre dieses Vorhaben nicht möglich gewesen. Daher auch an dieser Stelle noch einmal allen daran Beteiligten herz-lichen Dank.

Wir haben den Antrag über Aufnahme von Kindern (zwei Kin-der pro Gruppe) im Alter zwischen zweieinhalb und drei Jahren in den Kindergarten im Gemeinderat eingebracht. Darin sehen wir eine Investition für die Zukunft zum Wohle der jungen Fa-milien mit Kleinkindern in unserer Gemeinde.

Der Gemeinderat trug mit seinen Sparmaßnahmen und Kürz-ungen dazu bei, dass die Nettoneuverschuldung gegenüber der ursprünglichen mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2005 um rund 290.000 Euro auf 218.000 Euro verringert werden konnte.

Trotz aller Sparanstrengungen ergibt sich nach den Planansätzen eine negative Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Ver-waltungshaushalt von mehr als 100.000 Euro.

In der mittelfristigen Finanzplanung bis 2008 werden für den öffentlichen Personennahverkehr, für die Elektrifizierung der Elsenz- und Schwarzbachtalbahn 401.000 Euro eingestellt. Die Förderung dieser Maßnahmen wie auch die übrigen aufgenom-menen Vorhaben finden unsere Zustimmung.

PRO BAMMENTAL bedankt sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung für die geleistete Arbeit.

Ein Dank auch an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, die zum Wohle von Bammental ehrenamtlich in Vereinen und sozialen Einrichtungen tätig und an verschiedenen Projekten beteiligt sind.

Die PRO BAMMENTAL – Fraktion war maßgeblich an den Be-ratungen zum Haushalt 2005 beteiligt und stimmt dem Haushalt 2005 sowie dem Wirtschaftsplan 2005 des Eigenbetriebs Was-serversorgung zu.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

Bammental, den 10. Februar 2005

 

 

 

Diskussions- und Informationsabend

An Themen hat es bei unserem am vergangenen Mittwoch, den 03.11.2010, stattgefundenen  Informationsabend nicht gefehlt.

Rückblick Bürgerversammlung vom 08.10.2010

Die auf unsere Initiative hin durchgeführte Bürgerversammlung ist in der Bevölkerung sehr positiv aufgenomm-en  worden. Wir werden auch weiterhin darauf  hinwirken  - so wie es der § 20 a der Gemeindeordnung Baden-Württemberg vorsieht – dass  jährlich bzw. bei anstehenden Entscheidungen von besonderer Tragweite eine  Bürgerversammlung anberaumt wird. Der Bürger ist rechtzeitig und umfassend zu informieren. Wir betrachten   die Bürgerversammlung als eine sehr wichtige Möglichkeit zur Beteiligung der Bürger/innen in der Gemeinde. Sie dient der Information der Gemeindebürger, der Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten und der Verabschiedung von Empfehlungen an den Gemeinderat.

Stand Multifunktionsgebäude

Nochmals wurde die Beschlussfassung betr. Standort des Multifunktionsgebäudes verschoben, weil weitere Optionen zur Kostenreduzierung zu überprüfen sind. Auch die Erweiterung des Foyers der Elsenzhalle für eine dauerhafte Mensanutzung  wird z. Zt. intensiv geprüft. Bleibt noch abzuwarten, ob sich hieraus durch die von der Gemeinde letztlich zu tragenden Kostenanteile wesentliche Veränderungen ergeben. Der bisher vom Architekturbüro favorisierte Standort 4 ( zwischen Elsenzpassage/ Schule) kann sich durch die mögliche Mensaverlegung und der dadurch auch notwendigen Verlagerung der Ganztagsbetreuungsräume, die unseres Erachtens in der Nähe der Mensa anzusiedeln sind  - erledigen.  

Verkehrsplanung Kreisel /Hauptstraße/Einmündung K 4160   

Den beabsichtigten Baumaßnahmen werden wir nur zustimmen, wenn durch den Bau des Kreisels für die Fußgänger  bei der Fahrbahnüberquerung   keine Verschlechterung eintritt. Wegen dem  Bau des Kreisels fällt die vorhandene Ampel weg. Beides wird nicht genehmigt.  Deshalb muss zur Sicherheit unserer Fußgänger auch über Alternativen nachgedacht werden. PRO  BAMMENTAL hat hierzu bereits vor rd. 2 Jahren einen Vorschlag unterbreitet. Unsere Pflicht ist das Bestmögliche für unsere Bürger/innen zu erreichen.  

Weitere aktuelle Fragen und Wünsche, wie z.B. die Verbesserung der Lautsprecherqualität und Markierung der Parkplätze/Waldfriedhof zwecks besserer Ausschöpfung der Parkflächen, folgten.   Insgesamt war es ein  informativer  und  gut abgestimmter Informationsabend.                                                                 W. Ziegler